Stellungnahmen 2002 - 2005

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Bestimmung vorläufiger Landes-Basiswerte im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2005 (KFPV 2005) vom 31. März 2005 [PDF]
mitgetragen durch den Marburger Bund, den Bundesverband der Belegärzte (BDB), sowie den Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK). Berlin, Düsseldorf und München, den 15. April 2005

Stellungnahme der Bundesärztekammer und der AWMF zum Referentenentwurf einer Verordnunzur Bestimmungbesonderer Einrichtungen im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2005 (FPVBE 2005) vom 11. März 2005 [PDF]
mitgetragen durch den Bundesverband der Belegärzte (BDB), den Marburger Bund sowie den Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK). Berlin, Düsseldorf und München, den 08, April 2005

Verordnung zur Bestimmung vorläufiger Landes-Basisfallwerte im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für dasJahr 2005 (Fallpauschalenverordnung 2005 - KFPV 2005). Vom 12. Mai 2005. [PDF]
Wortlaut der Verordnung

Amtliche Begründung zum Referentenentwurf (KFPV 2005), angepasst an den Verordnungstext vom 12. Mai 2005 [PDF]
Begründung zur Verordnung zur Bestimmung vorläufiger Landes-Basisfallwerte im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2005 (Fallpauschalenverordnung 2005 - KFPV 2005)

Verordnung zur Bestimmung besonderer Einrichtungen im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser
für das Jahr 2005 (Fallpauschalenverordnung besondere Einrichtungen 2005 - FPVBE 2005). Vom 12. Mai 2005. [PDF]

Wortlaut der Verordnung

Amtliche Begründung zum Referentenentwurf (FPVBE 2005), angepasst an den Verordnungstext vom 12. Mai 2005 [PDF]
Begründung zur Verordnung zur Bestimmung besonderer Einrichtungen im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2005 (Fallpauschalenverordnung besondere Einrichtungen 2005 - FPVBE 2005)

Stellungnahme der BÄK vom 06.09.2004 zum Regierungsentwurf 2. Fallpauschalenänderungsgesetz - 2. FPÄndG vom 28.07.2004 [PDF]
Das Bundeskabinett hat am 28. Juli 2004 dem Referentenentwurf für ein 2. Fallpauschalenänderungsgesetz zugestimmt. Das Gesetz sieht eine Verlängerung der Konvergenzphase zur Einführung des DRG-Systems bis 2008 sowie einen flacheren Einstiegswinkel vor. Die Bundesärztekammer hat die geplanten Änderungen am Klinikreformgesetz begrüßt, aber auch weitere Korrekturen daran angemahnt. Die Absenkung der Konvergenzquote im Startjahr 2005 auf 15 Prozent sei unzureichend. Die Ärzteschaft befürchtet massive Umverteilungen, die für viele Kliniken zur existenziellen Frage werden könnten. Sollte das Gesetz den Bundestag und den Bundesrat ohne Vermittlungsverfahren passieren, könnte eine endgültige Verabschiedung durch den Bundesrat am 26. November 2004 erfolgen.

Alternativmodell der Bundesärztekammer zur Gestaltung der DRG-Konvergenzphase (Stand: 15.06.2004) [PDF]
Die Bundesärztekammer hat in Abstimmung u. a. mit dem Marburger Bund ein Alternativmodell zur Gestaltung der DRG-Konvergenzphase vorgelegt, das eine durch Homogenitätskriterien gesteuerte sukzessive Freigabe von DRG-Fallpauschalen vorsieht. Ausgangspunkt für einen leistungs- und vergütungsgerechteren Ansatz ist, dass nur diejenigen Fallpauschalen direkt budgetwirksam werden, welche die beinhalteten Leistungen mit hoher Sicherheit im Durchschnitt sachgerecht abbilden. Dieser Homogenitätsansatz bleibt nach wie vor bis mindestens Ende 2009 wesentlich, um in einem "lernenden System" eine maximale Sachgerechtigkeit der Abbildung erbrachter medizinischer Leistungen zu ermöglichen.

Beispielermittlung BÄK-Alternativansatz zur Konvergenzphase [PDF]

Stellungnahme der Bundesärztekammer vom 18.09.2003 gemäß § 17 b Absatz 2 Satz 3 KHG zur Revision der deutschen Kodierrichtlinien für das Jahr 2004 [PDF]
Die Bundesärztekammer begrüßt die Vereinfachung und Vereinheitlichung der deutschen Kodierrichtlinien für das Jahr 2004 etwa in der Onkologie. Ungeachtet dessen steht eine durchgreifende Überprüfung und Überarbeitung insbesondere der speziellen Kodierrichtlinien weiterhin aus. Die Revision der Kodierrichtlinien wurde infolge der bestehenden Zusammenhänge mit dem anzupassenden G-DRG-System, aber auch wegen der umfänglicheren Überarbeitung der ICD-10-GM 2004 notwendig.

Gemeinsame Stellungnahme der Bundesärztekammer und der AWMF zur Version 0.9 des G-DRG-Fallpauschalen-Katalogs des Optionsmodells 2003 [PDF]
Die im Rahmen der Ersatzvornahme im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) sowie des Institutes für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK gGmbH) erstellte Vorversion der G-DRG-Handbücher (Version 0.9) waren am 03.09.2002 Gegenstand einer Anhörung von Bundesärztekammer und der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) durch das BMG. Die einvernehmliche Kritik der BÄK und der AWMF an den G-DRG-Handbüchern der Version 0.9 wurde in einer gemeinsamen Stellungnahme dargelegt, welche dem BMG am 03.09.2002 übergeben wurde.

Gemeinsame Stellungnahme BÄK/AWMF vom 15.09.2003 zum Referentenentwurf Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser (KFPV 2004) [PDF]


Zweites Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem für Krankenhäuser und zur Änderung anderer Vorschriften (Zweites Fallpauschalenänderungsgesetz - 2. FPÄndG).vom 15. Dezember 2004. [PDF]
Gesetzestext