Pressemitteilung der Bundesärztekammer

Ärztetag beschließt Empfehlungen zu IGeL

Magdeburg, 25.05.2006 - Der Deutsche Ärztetag hat Hinweise für das Erbringen individueller Gesundheitsleistungen (IGeL) verabschiedet. Die Empfehlungen sollen Ärzten dabei helfen, die von den Patienten selbst zu zahlenden Leistungen seriös und verantwortungsvoll anzubieten.

Jedes Angebot einer individuellen Gesundheitsleistung müsse der hohen ärztlichen Verantwortung gegenüber Patientinnen und Patienten gerecht werden, heißt es in dem Beschluss des 109. Deutschen Ärztetages in Magdeburg. Nur so bleibe das für den Erfolg jeder Heilbehandlung unverzichtbare Vertrauensverhältnis zwischen Patienten und Ärzten erhalten.

Viele Patienten wollen eine bestmögliche Versorgung auch dadurch sicherstellen, dass sie individuelle Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen. "In einem zunehmend von Ökonomie geprägten Gesundheitssystem muss es Ärztinnen und Ärzten erlaubt sein, auf eine solche Nachfrage zu reagieren und insoweit auch ökonomisch zu handeln, um ihre freiberufliche Tätigkeit und Existenz zu sichern", betonten die Ärztevertreter.

Individuelle Gesundheitsleistungen seien zu verstehen als ärztliche Leistungen, die generell oder im Einzelfall nicht der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) unterliegen, aus ärztlicher Sicht notwendig oder empfehlenswert, zumindest aber vertretbar sind und von Patientinnen und Patienten ausdrücklich gewünscht werden. Sachliche Informationen über das jeweilige IGeL-Angebot seien zulässig, dürften aber den Leistungsumfang der GKV nicht pauschal als unzureichend abwerten. Unzulässig seien marktschreierische und anpreisende Werbung und eine Kopplung sachlicher Informationen über individuelle Gesundheitsleistungen mit produktbezogener Werbung. "Individuelle Gesundheitsleistungen dürfen nicht aufgedrängt werden", unterstrich der Ärztetag.

Jegliche Beratung über individuelle Gesundheitsleistungen müsse so erfolgen, dass die Patienten nicht verunsichert oder gar verängstigt würden. Der Arzt dürfe den Patienten nicht zur Inanspruchnahme einer Leistung drängen und keine falschen Erwartungen hinsichtlich eines Erfolges einer Behandlung wecken. Bei Leistungen, die nicht dem anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechen, müsse umfassend über mögliche Alternativen sowie darüber aufgeklärt werden, warum eine Behandlung mit nicht anerkannten Methoden in Betracht zu ziehen sei.

Die Ärzte seien verpflichtet, über die zu erwartenden Behandlungskosten aufzuklären. Auch sollten Patienten darauf hingewiesen werden, dass ihnen eine Zweitmeinung zusteht. Zudem müsse den Patienten vor Abschluss des Behandlungsvertrages eine der Leistung angemessene Bedenkzeit gewährt werden.

Darüber hinaus müssten Ärzte die Grenzen ihres jeweiligen Fachgebietes bei der Erbringung von IGeL beachten. Für den Fall, dass IGeL von Vertragsärzten gegenüber gesetzlich Krankenversicherten erbracht werden, schreibe der Bundesmantelvertrag einen schriftlichen Behandlungsvertrag zwingend vor. In einem solchen Vertrag sollten die Leistungen anhand von Gebührenpositionen der amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) konkretisiert werden und den ausdrücklichen Hinweis enthalten, dass die individuellen Gesundheitsleistungen mangels Leistungspflicht der GKV privat zu honorieren seien. Der Patient sollte abschließend eine transparente Rechnung auf der Grundlage der GOÄ erhalten.