Pressemitteilung der Bundesärztekammer

Ärztetag fordert Stimmrecht für Bundesärztekammer bei Qualitätssicherung

14.05.2010

Beim künftigen bundeseinheitlichen Verfahren der vergleichenden Qualitätssicherung der  Krankenhäuser hat der 113. Deutsche Ärztetag in Dresden erhebliche Schwächen moniert. Diese Aufgabe hat in diesem Jahr das AQUA-Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen GmbH übernommen. Die Delegierten kritisierten an dem Methodenpapier des Instituts unter anderem, dass kein erkennbares Gesamtkonzept zum Kernauftrag der sektorenübergreifenden Qualitätssicherung vorliege. Angesichts der Startschwierigkeiten mahnten die Delegierten das Bundesgesundheitsministerium, die weitere Entwicklung sorgfältig zu beobachten. Um eine bessere Nutzung mit den auf Landesebene geschaffenen Strukturen für die Qualitätssicherung und eine bessere Harmonisierung zwischen Bundes- und Landesebene herbeizuführen, forderte der Ärztetag zudem ein Stimmrecht der Bundesärztekammer im Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses.

In einem Forderungskatalog zur Weiterentwicklung der Qualitätssicherung kritisierte der Ärztetag zudem die Überregulierung der Qualitätssicherung. Die Vorschriften sollten sich stattdessen auf Formulierungen übergeordneter Qualitätsziele und Rahmenbedingungen für ein „lernendes System“ konzentrieren. „Trotz der zahlreichen Richtlinien ist das GKV-System von einer patientenorientierten, wahrhaft qualitätsgekoppelten Versorgungssteuerung noch weit entfernt“, heißt es in dem Forderungskatalog.