VI – 13 Priorisierung in der Medizin

Beschluss

Auf Antrag von Herrn Dr. Windhorst, Herrn Dr. Gehle, Herrn Dr. Pohl, Herrn Dr. Rehorn, Herrn Prof. Dr. Griebenow, Frau Dr. Gitter, Herrn Henke und Herrn Dr. Botzlar (Drucksache V I - 13) beschließt der 115. Deutsche Ärztetag:

Der Auftrag des 112. Deutschen Ärztetages 2009 i n Mainz, die öffentliche Diskussion um eine Priorisierung in der Medizin weiterzuführen, muss umgesetzt werden.

Der 115. Deutsche Ärztetag begrüßt, dass die Bundesärztekammer ei ne AG "Priorisierung" eingesetzt hat. Zu jeder Diskussion um "die Krankenversicherung der Zukunft" gehört zwingend auch die öffentliche und transparente Auseinandersetzung mit der Priorisierung im Gesundheitswesen.

Es ist zu prüfen, ob ein eigenes Ressort der Bundesärztekammer eingerichtet werden soll, dessen Aufgabe die Gestaltung einer Rahmenkonzeption für die Priorisierung zur Vorlage in den politischen Gremien sein soll.