Ärztetag: Pauschale Korruptionsvorwürfe demotivieren junge Ärztinnen und Ärzte

Nürnberg, 23.05.2012

Die Delegierten des 115. Deutschen Ärztetages in Nürnberg haben davor gewarnt, Ärztinnen und Ärzte unter den Generalverdacht der Korruption zu stellen. „Um von eigenen Versäumnissen und Missständen abzulenken, werden von Politik und Krankenkassen Skandalisierungen initiiert, die das Vertrauen der Menschen in ihre gesundheitliche Versorgung nachhaltig erschüttern“, kritisierten die Ärztetagsdelegierten in einer Entschließung. Dadurch werde billigend in Kauf genommen, dass die nachwachsende Ärztegeneration abgeschreckt und viele engagierte Ärztinnen und Ärzte in Klinik und Praxis demotiviert würden.

Der Ärztetag hat den Gesetzgeber aufgefordert, angesichts der immer wieder formulierten Korruptionsvorwürfe gegen Ärzte, die weitere Verrechtlichung des Arztberufes durch die Schaffung neuer Straftatbestände und Sanktionsmöglichkeiten zu stoppen. Es gäbe bereits ausreichende gesetzliche und berufsrechtliche Regelungen, die etwa Zuweisungen von Patienten gegen Entgelt untersagen oder die unzulässige Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten regeln.

Am Rande des Ärztetages hatte der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Frank Ulrich Montgomery, Pauschalvorwürfe der Krankenkassen zurückgewiesen, sogenannte Fangprämien bei Krankenhausüberweisungen seien im Gesundheitswesen gängige Praxis. „Der Versuch der Krankenkassen, zeitgleich zur Eröffnung des Deutschen Ärztetages, eine Skandalisierung des ärztlichen Berufstandes zu initiieren, ist gleichermaßen platt wie populistisch. Seriös wäre es gewesen, jeden einzelnen Verdachtsfall umgehend der Ärztekammer zu melden, damit diese eine sachliche und fachliche berufsrechtliche Überprüfung und gegebenenfalls ein Berufsgerichtsverfahren einleiten kann.

Auch die Delegierten des Ärzteparlaments stellten klar, dass es weder systematische Falschabrechnungen der Krankenhäuser gebe, noch der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, wohl aber ein hochkomplexes Abrechnungssystem mit weit mehr als 3000 Positionen im EBM und mehr als 1200 Fallpauschalen. In diesem Zusammenhang warnte der Ärztetag davor, den freiberuflich tätigen Arzt zum Beauftragten der Krankenkassen zu degradieren und damit deren Monopolstellung zu stärken. Eine höchstrichterliche Entscheidung in der Frage der Amtsträgereigenschaften des niedergelassenen Vertragsarztes und somit einer Strafbarkeit gemäß §§ 331 ff. StGB steht noch aus.

Das Ärzteparlament warnte aber: „Wenn Krankenkassen als Auftraggeber des Arztes fungieren, ist dies nicht nur sachfremd, sondern bedroht auch maßgeblich die Therapiefreiheit und beschädigt damit nachhaltig das Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt.“

Der Deutsche Ärztetag tagt vom 22. Bis 25. Mai 2012 in Nürnberg. Weitere Informationen sowie Videos zu den Beratungen unter www.bundesaerztekammer.de