10. Chronische Massenarbeitslosigkeit

Auf Antrag von Prof.Dr. Mausbach (Drucksache I-9) faßt der 101. Deutsche Ärztetag folgende Entschließung:

Aufruf des Deutschen Ärztetages zu Maßnahmen gegen die chronische Massenarbeitslosigkeit

In Sorge, daß der Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit, Armut und Krankheitsgefährdung weitere gesundheitliche und soziale Probleme hervorbringt, daß der Solidarcharakter der Krankenversicherung gefährdet ist und eine Gefährdung des Sozialstaatsprinzips droht, rufen wir als Ärztinnen und Ärzte alle Verantwortlichen dazu auf, Maßnahmen gegen die Massenarbeitslosigkeit zu ergreifen und die Erhaltung des Solidarprinzips in der Krankenversicherung zu gewährleisten.

Begründung:

Mit weit mehr als 4 Millionen Arbeitslosen hat Deutschland im Frühjahr 1998 eine Erwerbslosenquote, die inzwischen höher liegt, als die nicht weniger europäischer Nachbarländer, zum Beispiel Großbritanniens, der Niederlande und Österreichs. Chronische Arbeitslosigkeit hat Folgen, die uns als Ärztinnen und Ärzte bekannt sind, die wir beklagen und die wir verhüten müssen. Auch die ärztliche Arbeitslosigkeit nimmt besorgniserregende Ausmaße an.

Bei den von Arbeitslosigkeit Betroffenen finden sich bestimmte psychosoziale Befindlichkeitsstörungen und eine deutlich höhere Gefährdung durch Suchterkrankungen. Auch bestimmte somatische Erkrankungen finden sich bei den von Dauerarbeitslosigkeit und sozialer Not Betroffenen häufiger.

Die Sozialkassen werden durch die Arbeitslosigkeit ruiniert. Das Kostenproblem in der Krankenversicherung ist nicht allein ein Ausgaben-, sondern vor allem ein Einnahmenproblem. Immer weniger Beschäftigte mit zunehmend geringer wachsendem Einkommen können auf die Dauer nicht die notwendigen Kosten im Gesundheitswesen aufbringen. Immer mehr Zuzahlungen gefährden das Solidarprinzip. Milliardenausfälle in den Sozialkassen werden auf die Dauer die Stabilität der sozialen Krankenversicherung untergraben. Schließlich wären auch die ärztlichen Arbeits- und Existenzbedingungen, die eng mit der sozialen Krankenversicherung verknüpft sind, gefährdet.