3. Ordnungsgemäße ärztliche Strukturen in Kliniken beibehalten

Auf Antrag von Herrn R. Henke, Dr. Montgomery, Dr. Mitrenga, Frau Dr. Gitter, Dr. Wolter, Dr. Emminger und Dr. Ungemach (Drucksache V-32) fasst der 110. Deutsche Ärztetag folgende Entschließung:

Der 110. Deutsche Ärztetag kritisiert diejenigen öffentlichen Arbeitgeber, die die ordnungsgemäße Eingruppierung von Ärztinnen und Ärzten, insbesondere von Oberärzten, nach wie vor verweigern und damit den Arbeitsfrieden in Kliniken belasten. Diese Arbeitgeber gefährden damit aber auch die Weiterbildung der nachfolgenden Ärztegenerationen.

Die Eingruppierungsrichtlinien besagen klar, dass unter anderem Ärzte, denen die medizinische Verantwortung in Teilbereichen übertragen worden ist, als Oberärzte gelten. Dazu muss nach Auffassung des Deutschen Ärztetages auch die Anleitung der sich in Weiterbildung befindlichen Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Weiterbildungsbefugnis des Abteilungs-/Klinikleiters gezählt werden. Wenn nunmehr durch Arbeitgeber bestritten wird, dass Oberärzten diese Funktion übertragen worden ist, um das Krankenhaus quasi zur "oberarztfreien Zone" zu erklären, gefährden die betreffenden Krankenhäuser sowohl die Weiterbildungsermächtigung des Abteilungs-/Klinikleiters und gegebenenfalls ihre Zulassung als Weiterbildungsstätte. Nur in einer ordnungsgemäß strukturierten und kollegial geführten Abteilung/Klinik ist die Weiterbildung der nachfolgenden Ärztegenerationen reibungslos und wirtschaftlich umsetzbar.