18. Datenschutz bei Krankenhaus-Informationssystemen (KIS)

Auf Antrag von Herrn Dr. med. Emminger, Frau Dr. med. Lux, Frau Dr. med. Borelli, Herrn Dr. med. Rösch und Frau Wagner (Drucksache IV - 17) fasst der 111. Deutsche Ärztetag folgende Entschließung:

Der 111. Deutsche Ärztetag in Ulm fordert von den Krankenhausträgern, beim Einsatz von Krankenhausinformationssystemen (KIS) die gesetzlichen Forderungen des Datenschutzes bzgl. Patienten-bezogener Daten zu beachten.

Klinikträger beabsichtigen vermehrt, sensible Patientendaten aus aktuellen und aus früheren Krankenhausaufenthalten einem praktisch unüberschaubaren Personenkreis zur Verfügung zu stellen. In den Kliniken sollen auf diesem Weg Patienten-Behandlungen auch durch fachfremde Ärzte ermöglicht werden (Stichwort Bettenpool) - dies sollte aber ausschließlich auf den Notfall beschränkt bleiben. Klinikträger verstoßen damit gegen den Datenschutz und stellen die individuelle Patient-Arzt-Beziehung in Frage.

Auch zukünftig dürfen behandlungsbezogene Patienten-Daten in den Kliniken nur den mit der Behandlung befassten Ärztinnen und Ärzte zur Verfügung gestellt werden. KIS müssen diesen Anforderungen angepasst werden.