5. Freier Beruf Arzt – Verpflichtung gegenüber dem Patienten

Auf Antrag von Herrn Henke, Herrn Dr. Botzlar, Herrn Dr. Emminger, Herrn Dr. Gehle, Herrn PD Dr. Scholz und Herrn Dr. Ungemach (Drucksache III – 05) unter Berücksichtigung des Antrags von Herrn Dr. Bilger (Drucksache III – 05a) fasst der 112. Deutsche Ärztetag folgende Entschließung:

Ärztinnen und Ärzte üben ihren Beruf frei aus; sie sind ausschließlich dem Wohl ihrer Patienten verpflichtet. Im Zweifel muss das Wohl des Patienten Vorrang haben vor wirtschaftlichen Interessen.

Der Begriff des freien Berufes stammt aus dem Altertum: artes liberales. Der Bundesverband der Freien Berufe definierte den Begriff folgendermaßen: „Angehörige Freier Berufe erbringen aufgrund besonderer beruflicher Qualifikation persönlich, eigenverantwortlich und fachlich unabhängig geistig-ideelle Leistungen im gemeinsamen Interesse ihrer Auftraggeber und der Allgemeinheit. Ihre Berufsausübung unterliegt in der Regel spezifischen berufsrechtlichen Bindungen nach Maßgabe der staatlichen Gesetzgebung oder des von der jeweiligen Berufsvertretung autonom gesetzten Rechts, welches die Professionalität, Qualität und das zum Auftraggeber bestehende Vertrauensverhältnis gewährleistet und fortentwickelt.“

Auch wenn Gewerbetreibende und Freie Berufe ähnlichen ökonomischen Rahmenbedingungen unterliegen, sind Freie Berufe kein Gewerbe. Dies wurde im Jahre 2008 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Freie Berufe nehmen als Selbstständige und Angestellte Aufgaben im öffentlichen Interesse wahr. Auch angestellte Ärztinnen und Ärzte gehören also den freien Berufen an, was häufig in der öffentlichen Diskussion falsch dargestellt wird.

Der 112. Deutsche Ärztetag lehnt Tendenzen zur Aushöhlung der Freiberuflichkeit ab. Insbesondere der von manchen Krankenkassen und Klinikträgern in der Effizienzdiskussion propagierte Vorrang der Kosten vor der Therapie wird entschieden zurückgewiesen. Der 112. Deutsche Ärztetag steht dazu, den ärztlichen Beruf als freien Beruf zu erhalten. Fortentwicklungen sind möglich, wenn sie dieser Zielsetzung gerecht werden.