Beschlussprotokoll des 114. Deutschen Ärztetags vom 31.05.-03.06.2011 in Kiel

VI - 16 Prioritäten in der Gesundheitsversorgung

Vorstandsüberweisung

Der Beschlussantrag des Vorstandes der Bundesärztekammer (Drucksache VI - 16) wird zur weiteren Beratung an den Vorstand der Bundesärztekammer überwiesen:

Der 114. Deutsche Ärztetag bittet den Vorstand der Bundesärztekammer, eine Strategiekommission „Prioritäten in der Gesundheitsversorgung“ einzurichten. Die Kommission soll sich mit der inhaltlichen Weiterentwicklung des Themas aus Sicht der Ärzteschaft auf Basis der Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer (ZEKO) aus den Jahren 2000 und 2007 sowie dem im Ulmer Papier geforderten Gesundheitsrat befassen, die bereits zur Diskussion gestellten Inhalte zum Thema konkretisieren sowie den notwendigen gesellschaftlichen Diskurs vorantreiben.

Begründung:

Auf die Diskrepanz zwischen Mittelknappheit und steigendem Versorgungsbedarf im Gesundheitswesen weist die Ärzteschaft schon seit Jahren in aller Deutlichkeit hin. So hat die ZEKO bereits im Jahr 2000 eine Stellungnahme zur Priorisierung medizinischer Leistungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) veröffentlicht, die im Jahr 2007 überarbeitet wurde. Lösungsansätze wurden im Ulmer Papier aufgezeigt, das der 111. Deutsche Ärztetag 2008 verabschiedet hat. Die enorme Medienresonanz auf den 112. Deutschen Ärztetag zeigt die Notwendigkeit der Verfolgung des Anliegens.