Beschlussprotokoll des 114. Deutschen Ärztetags vom 31.05.-03.06.2011 in Kiel

Vi - 57 Bedarfsgerechte Investitionsquote für Krankenhäuser

Vorstandsüberweisung

Der Entschließungsantrag von Herrn Henke, Herrn Dr. Botzlar, Herrn Dr. Emminger, Herrn Dr. Gehle, Herrn Dr. Reuther und Herrn PD Dr. Scholz (Drucksache VI - 57) wird zur weiteren Beratung an den Vorstand der Bundesärztekammer überwiesen:

Der ständig notwendige strukturelle Wandel in den Krankenhäusern erfordert Investitionen. Tatsächlich kommen aber die Bundesländer seit vielen Jahren ihren Verpflichtungen auf diesem Gebiet nicht ausreichend nach. Um unerlässlich notwendige Investitionsmittel zu erwirtschaften, wird deshalb in vielen Krankenhäusern an den Betriebskosten und hier insbesondere am Personal gespart. Das trägt zu der im internationalen Vergleich relativ schlechten Personalausstattung der Krankenhäuser bei.

Die aktuelle wirtschaftliche Erholung Deutschlands ist eine gute Chance, diesem Problem wirksamer als bisher zu begegnen.

Der 114. Deutsche Ärztetag fordert den Gesetzgeber dazu auf, eine an den wirtschaftlichen Erfordernissen und dem medizinischen Bedarf orientierte Investitionsquote für die Krankenhäuser festzulegen. Das bietet auch die Chance, den von Patienten, Krankenhäusern und in der Politik gleichermaßen gewünschten Übergang zu einer durchgängigen Versorgung in Zweibettzimmern zu beschleunigen.