Beschlussprotokoll des 114. Deutschen Ärztetags vom 31.05.-03.06.2011 in Kiel

VI - 96 Neue Vorsorgeuntersuchungen - Novellierung des § 26 SGB V

Entschließung

Auf Antrag von Herrn Dr. Bolay, Herrn Dr. Voigt, Herrn Dr. Peters, Herrn PD Dr. Benninger, Herrn Dr. Zimmermann und Herrn Dr. Fischbach (Drucksache VI - 96) fasst der 114. Deutsche Ärztetag folgende Entschließung:

Die Vorsorgeuntersuchungen im Grundschulalter U10 und U11 und die Jugenduntersuchung J2 mit 16 bis 18 Jahren als freiwillige Leistung einzelner Krankenkassen haben eine hohe und weiter steigende Akzeptanz. Sie sind ein sensitives und praktikables Instrument, insbesondere zur Früherkennung der „Neuen Morbiditäten“. Durch den vertrauensvollen Austausch zwischen Kind/Jugendlichem, Eltern und Arzt, eignen sie sich in besonderer Weise zur individuellen Gesundheitsberatung, namentlich Medienkonsum, Essverhalten, Bewegung, Unfallverhütung, Impfungen, UV-Prävention, soziale Kompetenz, und J2 auch zur Beratung bezüglich Nikotin, Alkohol, Drogen und Sexualverhalten.

Diese Vorsorgen sind im § 26 SGB V unverändert nicht vorgesehen.

Wie schon der 110. Deutschen Ärztetag in Münster fordert der 114. Deutsche Ärztetag den Gesetzgeber auf, unverzüglich den § 26 SGB V wie folgt zu ändern:

"Versicherte, Kinder und Jugendliche haben bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Anspruch auf Untersuchung zur Früherkennung und Verhinderung von Krankheiten, die ihre körperliche und/oder psychosoziale Entwicklung gefährden."

Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, die eine zügige Überarbeitung und Erweiterung der Kinderfrüherkennung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) ermöglichen.