Arbeittagungen des Plenums

3. Tag: Freitag, 4. Juni 1999

Diskussionsverlauf - Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Karsten Vilmar, Präsident:

Danke, Herr Buck-Gramcko. Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt nur der Antrag auf Drucksache Nr. VII-1 vor, über den wir jetzt abstimmen, da keine Wortmeldungen vorliegen. Ich kann noch vorschlagen, daß wir die Sitzung unterbrechen können, falls einzelne Kammern Beratungsbedarf haben. Ist das der Fall? - Das ist nicht der Fall.

Dann kommen wir zur Abstimmung nach dem eben schon praktizierten Verfahren. Ich rufe wiederum die einzelnen Landesärztekammern auf. Baden-Württemberg? - Grün. Bayern? - Grün. Berlin? - Grün. Brandenburg? - Grün. Bremen? - Grün. Hamburg? - Grün. Hessen? - Grün. Mecklenburg-Vorpommern? - Grün. Niedersachsen? - Grün. Nordrhein? - Grün. Rheinland-Pfalz? - Grün. Saarland? - Grün. Sachsen? - Grün. Sachsen-Anhalt? - Grün. Schleswig-Holstein? - Grün. Thüringen? - Grün. Westfalen-Lippe? - Grün.

Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen. Der Haushaltsvoranschlag ist damit einstimmig verabschiedet. Ich danke Ihnen dafür. Die Grundlagen für die weitere Arbeit der Bundesärztekammer sind damit gesichert.

Ich danke nochmals dem Vorsitzenden der Finanzkommission sowie der Geschäftsführung, insbesondere dem Dezernenten der kaufmännischen Abteilung der Bundesärztekammer, Herrn Raabe, und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. Vielen Dank.

(Beifall)

Meine Damen und Herren, es liegt jetzt der Geschäftsordnungsantrag vor, den Tagesordnungspunkt IV - Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer - nach dem Tagesordnungspunkt VIII - Wahlen - zu behandeln. Das ist sowieso vorgesehen. Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Dann verfahren wir so. Das hatten wir sowieso vorgesehen.

Bevor wir in den nächsten Tagesordnungspunkt eintreten, hat Herr Hessenauer aus Rheinland-Pfalz ums Wort gebeten. Ich meine, wir sollten ihm zuhören. Er will zu dem Tod von Professor Dr. Münker aus Ludwigshafen sprechen, der praktisch in Ausübung seines Dienstes von einem Patienten erschossen wurde. Bitte, Herr Hessenauer.

Dr. Hessenauer, Rheinland-Pfalz:

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wende mich in einer traurigen Angelegenheit an Sie. Vor einer Woche verstarb Professor Dr. Gerd Münker, Chefarzt der Hals-Nasen-Ohrenklinik am Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein an den schweren Schußverletzungen, die er bei einem Attentat in seiner Klinik erlitten hatte. Herr Professor Dr. Münker war seit 1985 in Ludwigshafen tätig und hatte sich seitdem in der ärztlichen Selbstverwaltung der Bezirks- und Landesärztekammer engagiert.

Die Ärzte in Rheinland-Pfalz haben einen aufrichtigen Kollegen verloren. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.

Prof. Dr. Dr. h. c. Karsten Vilmar, Präsident:

Danke, Herr Hessenauer. Ich wäre Ihnen dankbar, meine Damen und Herren, wenn Sie sich zum Gedenken an Herrn Professor Münker erheben würden.

(Die Anwesenden erheben sich)

- Ich danke Ihnen.

Bevor wir in den Tagesordnungspunkt VIII eintreten, mache ich noch einmal darauf aufmerksam, daß von der Landesärztekammer Brandenburg die Busse zu den Hotels für die Zeit ab 18 Uhr organisiert wurden und daß die Abfahrt von den Hotels zum Feuerwerk, das um 20.45 Uhr beginnt, um 20.30 Uhr erfolgt. Das bedeutet, daß der Ärztetag heute spätestens um 19 Uhr beendet sein muß. Es besteht aber keine Verpflichtung, so lange zu tagen. Falls absehbar ist, daß wir früher fertig werden, kann auch organisiert werden, daß die Busse früher fahren. Das wird jeweils noch bekanntgegeben.

Nun rufe ich Tagesordnungspunkt VIII auf: Wahlen. Es stehen an: die Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der weiteren Ärztinnen/Ärzte im Vorstand der Bundesärztekammer; die Wahl der ordentlichen Mitglieder des "Deutschen Senats für ärztliche Fortbildung"; die Wahl des Vorstands der "Deutschen Akademie für Allgemeinmedizin" und die Wahl des Vorstands der "Deutschen Akademie der Gebietsärzte".

Bevor wir hier die Bühne verlassen, danke ich Ihnen - auch im Namen der beiden Vertreter der angestellten Ärzte - für das entgegengebrachte Vertrauen. Ich danke den Vorstandskollegen. Ich danke insbesondere Herrn Brandstädter, der erklärt hat, daß er nicht wieder kandidieren will. Er hat in den vier Jahren seiner Vizepräsidentschaft und in den Jahren seiner Präsidentschaft in Sachsen-Anhalt ganz wesentlich dazu beigetragen, daß die Ost-West-Integration vorangebracht werden konnte,

(Beifall)

nicht nur in Deutschland, lieber Walter Brandstädter, sondern auch mit unseren östlichen Nachbarn, mit denen es regelmäßige Konsultationen gibt, um deren Sorgen nicht nur zu hören, sondern sich auch ihrer Nöte anzunehmen und ihnen, soweit das möglich ist, mit Rat und Tat Hilfestellung zu leisten.

Besonders hervorzuheben ist im Hinblick auf das Wirken von Herrn Professor Brandstädter in der Bundesärztekammer seine Mitarbeit in der Arzneimittelkommission und im Wissenschaftlichen Beirat, hier besonders hinsichtlich der Richtlinien zur Bluttransfusion und Nabelschnurblut. Wir haben uns seinerzeit sicher nicht vorgestellt, wie schwierig die sozial- und gesundheitspolitische Situation in unserem Lande werden würde. Damals liefen noch die Petersberger Gespräche, und wir hatten die Hoffnung, daß wir während der Amtsperiode - das gilt auch für Herrn Hoppe - gemeinsam vernünftige und sachgerechte Reformen würden erreichen können.

Dies hat sich leider nicht bewahrheitet. Dennoch glaube ich, daß wir keinen Grund haben, hier resigniert von dannen zu gehen. Die Ärzteschaft wird sicher auch in Zukunft - dieser Ärztetag hat es bestätigt - auf sachgerechte Reformen drängen.

Noch einmal einen ganz besonders herzlichen Dank dir, lieber Walter Brandstädter, für die sachbezogene und stets kollegiale, ich möchte sagen: freundschaftliche Art der Zusammenarbeit. Vielen Dank!

(Anhaltender Beifall)

Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Der Vorstand der Bundesärztekammer hat am 30. Mai 1999 als Wahlleiter Herrn Professor Dr. Walter Brandstädter und als Beisitzer Professor Dr. Heyo Eckel und Dr. Ingo Flenker benannt. Ich nehme an, daß Sie damit einverstanden sind.

(Zuruf)

- Dann ist das hier falsch niedergelegt. Also Herr Loch statt Herrn Eckel. Ich nehme an, daß Sie damit einverstanden sind, daß die Herren Brandstädter, Loch und Flenker als Wahlleiter bzw. Beisitzer fungieren. Hat jemand etwas dagegen, daß wir so verfahren? - Das ist nicht der Fall. Dann räume ich jetzt hier den Platz und übergebe die Sitzungsleitung an Herrn Walter Brandstädter. Bitte, Herr Brandstädter, walten Sie Ihres Amtes.