Top I: Gesundheits- und Sozialpolitik

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Vielen Dank, Herr Fuchs, für diese Informationen. Ich glaube, durch das Delegierten-Zentrum besteht eine erhebliche Service-Verbesserung. Sie können dort, wie von Herrn Fuchs bereits ausgeführt, mit Ihrem Laptop arbeiten und Faxe empfangen bzw. senden.

Unsere erste Abstimmung bezieht sich auf die Frage, ob wir in diesem Saal das Rauchen zulassen wollen oder nicht.

(Zurufe: Nein!)

Ich frage: Wer möchte, dass hier im Saal geraucht werden darf? - Das ist eine Minderheit. Wer möchte, dass in diesem Saal nicht geraucht wird? - Das ist die deutliche Mehrheit. Enthaltungen sind bei dieser Frage nicht so wichtig; deshalb brauche ich danach nicht zu fragen. Es wird also in diesem Saal nicht geraucht.

Zur Geschäftsordnung hat sich jetzt Herr Dr. Ernst Zimmer aus dem Saarland gemeldet. Bitte schön.

Dr. Zimmer, Saarland:

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantrage zu Tagesordnungspunkt V folgende Änderung: den Abschnitt a) wieder zu Abschnitt b) zu machen, wie es die im "Deutschen Ärzteblatt" veröffentliche Tagesordnung vorsah. Begründung: Ich sehe einen Zusammenhang im Abstimmungsverhalten zwischen der Einführung eines gewichteten Stimmrechts im Vorstand der Bundesärztekammer und der möglichen Zustimmung zur Verlegung des Sitzes der Bundesärztekammer nach Berlin.

(Vereinzelt Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Schönen Dank, Herr Zimmer. - Gibt es dazu eine Gegenrede? Die Änderung ist vom Vorstand beschlossen worden. - Da es keine Gegenrede gibt, stimmen wir darüber ab, ob der Wunsch aus dem Saarland erfüllt werden soll. Wer möchte bei Tagesordnungspunkt V wieder diejenige Reihenfolge herstellen, die im "Deutschen Ärzteblatt" veröffentlicht wurde? - Wer möchte es bei der vorgeschlagenen Änderung belassen? - Das ist die Mehrheit. Wer enthält sich? - Bei zahlreichen Enthaltungen und Gegenstimmen bleibt es bei der von Herrn Fuchs vorgestellten Reihenfolge.

Von Herrn Zimmer aus Nordrhein gibt es den Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf drei Minuten, und zwar vom ersten Redner an. Bitte, Herr Zimmer.

Zimmer, Nordrhein:

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Da es schon vor dem Eintritt in die Behandlung des Tagesordnungspunkts I eine lange Rednerliste gibt und unsere kognitive Leistungsfähigkeit äußerst begrenzt ist - bei ungefähr 40 Rednern ist man bald erschöpft -, da ferner gute Argumente in drei Minuten besser zu vermitteln sind als in zehn Minuten, beantrage ich die Begrenzung der Redezeit auf drei Minuten.

Danke.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Gibt es eine Gegenrede?

(Zuruf: Formal!)

- Formal. Wer wünscht - ich nehme an, das gilt zunächst nur für den Tagesordnungspunkt I - von vornherein eine Begrenzung der Redezeit auf drei Minuten? - Das ist die klare Mehrheit. Wer ist dagegen? - Einige. Wer enthält sich? - Kaum jemand. Damit ist die Begrenzung der Redezeit auf drei Minuten beschlossen.


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