Top I: Gesundheits- und Sozialpolitik

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Danke schön. - Liegt der Antrag I-11 vor?

(Zustimmung)

- Dann stimmen wir jetzt über den Antrag I-11 ab und entscheiden anschließend, ob wir die anderen Anträge unter dem Tagesordnungspunkt "Tätigkeitsbericht" behandeln. Bis dahin können sie in aller Ruhe zur Kenntnis genommen und diskutiert werden.

Jetzt bitte Herr Montgomery zur Geschäftsordnung.

Dr. Montgomery, Vorstand der Bundesärztekammer:

Ich möchte zur Geschäftsordnung sagen, dass wir zu diesem Antrag Nichtbefassung beschließen sollten. Wir sollten uns zum gegenwärtigen Zeitpunkt in keinerlei Richtung binden. Wir sollten abwarten, bis die Debatte über die ethischen Gesichtspunkte abgeschlossen ist. Noch einfacher wäre es, Herr Mörlein zöge seinen Antrag zurück.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Danke schön. - Dazu bitte Herr Mörlein.

Dr. Mörlein, Bayern:

Wie ich vorhin schon erläutert habe, konzediere ich selbst, dass es jetzt noch etwas früh für eine Entscheidung ist. Meine Absicht war, dieses Problem hier zu thematisieren, zur Diskussion beizutragen. Ich bin bereit, meinen Antrag zum derzeitigen Zeitpunkt zurückzuziehen.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Vielen Dank, Herr Mörlein. Trotzdem werden wir den Inhalt Ihres Antrags, wenn Sie einverstanden sind, benutzen, um die im Mai stattfindende Diskussion hier in Berlin zu bestreiten. Wir werden ihn dort also, wie es so schön heißt, verwerten.

Der Antrag I-11 ist also zurückgezogen.

Es bietet sich jetzt an, die Anträge 10, 12, 13 und 14 unter dem Tagesordnungspunkt "Tätigkeitsbericht" zu behandeln. Wer ist damit einverstanden? - Das sind sehr viele. Wer ist dagegen? - Niemand. Wer enthält sich? - Einzelne. Damit behandeln wir diese Anträge im Zusammenhang mit dem Tätigkeitsbericht.

Damit haben wir Tagesordnungspunkt I abgehandelt. Wir könnten uns heute noch dem Tagesordnungspunkt II zuwenden, was die Vorstellung des Themas angeht. Dazu benötigen wir aber eine kurze Unterbrechung, um entsprechende technische Vorbereitungen zu treffen.

Ich unterbreche die Sitzung jetzt für zehn Minuten.

(Unterbrechung)


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