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Top III: Ärztliche Arbeit und Zusammenarbeit in Europa | |
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Ich möchte mich zunächst herzlich für die drei Referate bedanken. Wir haben gehört: Europa ist vielfältig, spannender und manchmal viel näher, als uns bekannt ist, als wir ahnen oder befürchten. Mein Antrag III-2 ist zugegebenermaßen etwas kompliziert, weil juristisch exakt formuliert. Er mahnt die Umsetzung des bestehenden Rechts an.
Das bestehende Recht ist die Folge der Tatsache, dass 1994 beim Essener Gipfel zwei Prioritäten für die EU festgelegt wurden: erstens der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und zweitens die Förderung der Chancengleichheit. Man hat die Erkenntnis umgesetzt, dass nur die Einbeziehung sowohl des männlichen als auch des weiblichen Blickwinkels zur Lösung der Probleme führen kann. Dies wird mit dem Ausdruck "gender mainstreaming" belegt.
Ich bitte Sie um Zustimmung, dass die Bundesregierung gemahnt wird, dafür zu sorgen, dass die bestehenden Bestimmungen tatsächlich umgesetzt werden.
Ich bedanke mich.
(Beifall)
Vielen Dank, Frau Bühren. - Als nächster Redner bitte Herr Lob aus Bayern.
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