Top IX: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2000/2001

Dr. Möhrle, Vorstand der Bundesärztekammer:

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausführung von Herrn Schulze, der Vorstand habe sich für die einfachere Lösung entschieden, kann so nicht im Raum stehen bleiben. Sie glauben gar nicht, was in der Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung", in der Finanzkommission selbst und auch im Vorstand um jede einzelne Mark gerungen worden ist! Der Vorstand hat die Aufgabe, die politische Tragweite bestimmter politischer Aufgaben abzuschätzen, die die Bundesärztekammer übernimmt oder nicht übernimmt. Daran knüpfen sich natürlich auch finanzielle Folgerungen. Es ist ausschließlich Sache des Vorstands, Erwägungen anzustellen, ob eine bestimmte Maßnahme durchgeführt werden muss und ihr Geld wert ist oder ob dies nicht der Fall ist. Das kann weder die Finanzkommission noch die Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung". Von daher rührt die Steigerung des Voranschlags, wie er aus dem Vorstand gekommen ist. Wir haben uns die Arbeit weiß Gott nicht leicht gemacht. Aber wir glauben nun einmal, dass wir nicht jahrelang nach einer Übertragung gewisser Aufgaben schreien dürfen und dann, wenn wir sie vor der Nase haben, sagen können: Tut uns schrecklich Leid, das können wir nicht machen, dafür haben wir kein Geld!

Man muss schon die Kirche im Dorf lassen.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Vielen Dank, Herr Möhrle. - Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bitte Herr Koch zum Schlusswort.


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