Top IX: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2000/2001

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Meine Damen und Herren! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Wir befinden uns noch in der Aussprache zu Tagesordnungspunkt IX. Ich frage, ob es noch weitere Wortmeldungen zu Tagesordnungspunkt IX gibt. - Das ist nicht der Fall.

Sind die Stimmführer jeweils an ihrem Platz? - Es meldet sich niemand, der nicht da ist. Ich gehe also davon aus, dass wir in die Abstimmung eintreten können.

Ich wiederhole, dass man nach unseren Statuten bei dieser Frage nur mit Ja oder mit Nein stimmen kann. Stimmenthaltung gibt es nicht.

Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Wir treten also in die Abstimmung über den Antrag auf Drucksache Nr. IX-1 ein, der folgendermaßen lautet:

Der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2000/2001 (01.07.2000 - 30.06.2001) in Höhe von DM 21 791 500,-- wird genehmigt.

Wer dem Antrag zustimmen will, möge die grüne Karte zeigen, wer ihn ablehnen will, möge die rote Karte zeigen. Ich frage alphabetisch ab: Baden-Württemberg? - Grün. Bayern? - Rot. Berlin? - Grün. Brandenburg? - Grün. Bremen? - Grün. Hamburg? - Grün. Hessen? - Grün. Mecklenburg-Vorpommern? - Rot. Niedersachsen? - Grün. Nordrhein? - Grün. Rheinland-Pfalz? - Rot. Saarland? - Rot. Sachsen? - Rot. Sachsen-Anhalt? - Grün. Schleswig-Holstein? - Grün. Thüringen? - Grün. Westfalen-Lippe? - Grün.

Es gab 72 Neinstimmen; der Rest bis 250 Stimmen sind Jastimmen. Der Antrag ist angenommen. Damit ist der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2000/2001 mit deutlicher Mehrheit - allerdings nicht einstimmig, was einen Wermutstropfen auf meinem ersten Ärztetag als Präsident bedeutet; trotzdem muss ich es hinnehmen - genehmigt. Vielen Dank.

(Beifall)


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