TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

1. Tag: Dienstag, 22. Mai 2001 Nur Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie alljährlich ein paar Bemerkungen, die viele von Ihnen, die bereits seit längerem die Deutschen Ärztetage besuchen, kennen. Aber es sind ja auch Kolleginnen und Kollegen anwesend, die zum ersten Mal auf einem Deutschen Ärztetag sind. Ich bitte um Verständnis für die folgenden organisatorischen Hinweise; sie dienen dem zügigen Ablauf unserer Beratungen.

Die Einladung zum 104. Deutschen Ärztetag ist den Delegierten fristgerecht und formgerecht unter Bekanntgabe der Tagesordnung mehr als vier Wochen vor dem Ärztetag, nämlich am 4. April 2001, zugegangen. Dieser Einladung waren der Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 1999/2000 und der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2001/2002 beigefügt.

Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Bundesärztekammer beträgt die Zahl der Delegierten 250. Ich stelle fest, dass mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend ist. Der 104. Deutsche Ärztetag ist damit beschlussfähig.

Die Liste der Delegierten mit aktuellem Stand liegt bei Ihren Tagungsunterlagen.

Nach einem satzungsauslegenden Beschluss des Vorstands der Bundesärztekammer kann ein Ersatzdelegierter nach Beginn des Deutschen Ärztetages nur dann an die Stelle des benannten Delegierten treten, wenn dieser für die gesamte weitere Dauer an der Teilnahme aus zwingenden Gründen verhindert ist. Ein nochmaliger Wechsel oder ein Zurückwechseln ist daher ausgeschlossen.

Der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer für 2000/2001 wurde mit Schreiben vom 23. April 2001 zugesandt. Ich möchte an dieser Stelle dem Deutschen Ärzte-Verlag ganz herzlich für den zügigen Druck danken.

Jetzt einige Bemerkungen zum Ablauf der Sitzungen.

Vorgesehen sind neun Tagesordnungspunkte.

Gemäß § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage müssen dringende Anträge über Gegenstände, die nicht auf der Tagesordnung stehen, vor Eintritt in den ersten Verhandlungsgegenstand vorgebracht werden. Sie sind zu verhandeln, wenn die Mehrheit dafür ist. Der Vorstand der Bundesärztekammer kann jederzeit die Tagesordnung ändern oder ergänzen.

Sie finden auf Ihrem Platz Formulare zur Wortmeldung und Antragstellung. Bei der Antragstellung ist es möglich, bis zu drei Namen in der Rubrik "Name des Antragstellers" aufzuführen. Wir bitten Sie, diese Namen leserlich in Druckschrift einzutragen. Die Verfasser des Antrags sollten sich jedoch auf einen Antragsteller einigen, der dann auch zum Antrag spricht. Dieser kann in seinem Redebeitrag die übrigen Verfasser des Antrags nennen, sodass diese im Wortprotokoll aufgeführt sind.

Sie haben die Möglichkeit, für Ihre Anträge Schlagworte zu vergeben, die bei der elektronischen Form des Wortberichts berücksichtigt werden.

Die Stellen für die Antragsannahme und für die Annahme von Wortmeldungen befinden sich an der von Ihnen aus gesehen linken Bühnenseite. Um dies zu personifizieren: Frau Hess und Frau Klakow-Franck nehmen die Anträge und Herr Brüggemann und Herr Butz die Wortmeldungen entgegen.

Vom Vorstand eingebrachte Beschluss- und Entschließungsanträge finden Sie auf Ihren Plätzen.

Weitere Anträge und Vorlagen werden sukzessive verteilt. Wir bitten Sie deshalb, uns Ihre Anträge, die Sie bereits vorbereitet haben - auch wenn sie erst bei späteren Tagesordnungspunkten abgehandelt werden -, schon jetzt abzugeben, damit wir sie so schnell wie möglich umdrucken und verteilen können.

Bei allen Wortmeldungen und Anträgen bitten wir, den entsprechenden Gegenstand genau zu bezeichnen und nicht lediglich den Tagesordnungspunkt anzugeben.

Jetzt habe ich noch eine große Bitte. Die Verführung ist groß, dass alles, was von unserer Seite her für den Tätigkeitsbericht vorgesehen war, beispielsweise GOÄ oder Approbationsordnung, DRGs, gleich zum Tagesordnungspunkt I angemeldet wird. Ich möchte Sie herzlich bitten, doch sehr genau zu prüfen, was wegen seiner gesundheits- und sozialpolitischen Brisanz zu Tagesordnungspunkt I gehört und was sinnvollerweise unter Tagesordnungspunkt V - Tätigkeitsbericht - behandelt werden sollte.

Ich glaube, wir sollten uns darauf verständigen, dass wir den Tagesordnungspunkt I nicht mit Wortbeiträgen und Anträgen überlasten, die sehr gut zum Tagesordnungspunkt V passen.

Wenn sich eine Wortmeldung auf keinen konkreten Unterpunkt des jeweiligen Tagesordnungspunkts bezieht, sollte die Formulierung "Allgemein" benutzt werden.

Alle Ärztetags-Drucksachen liegen nach Tagesordnungspunkten geordnet vor der Bühne auf den Tischen. Die Reihenfolge entspricht der Nummerierung der Anträge: zunächst die römische Ziffer des Tagesordnungspunkts, dann diejenige des Antrags, arabisch geschrieben.

Dieses Jahr können Sie Ihre hier abgehende Post mit einem Sonderstempel mit dem Bildnis von Franz Karl Nägele, einem Geburtshelfer und Gynäkologen, dessen 150. Todestag wir in diesem Jahr begehen, versehen lassen. Ein besonders gekennzeichneter Briefkasten der Deutschen Post AG steht Ihnen am Tagungsbüro im Eingangsfoyer dazu zur Verfügung.

Wir haben wie im vergangenen Jahr eine elektronische Projektionstechnik eingerichtet. Redner, die vorhaben, ihre Beiträge visuell zu unterstützen, müssen ihre Vorlagen frühzeitig entweder in Dateiform abgeben oder die Vorlage einscannen lassen. Ansprechpartner sind die Techniker im Saalhintergrund.

Um Zeit zu sparen, bitten wir die Redner, möglichst rechtzeitig nach vorn zu kommen.

Nun zum Zeitplan: Die Beratungen finden jeweils zu den im Programmheft angegebenen Zeiten statt. Wir beginnen immer um 9 Uhr und tagen bis 12.30 Uhr, dann wieder von 14 Uhr bis 18 Uhr. Für Freitag ist die Sitzungsdauer von 9 Uhr bis 13 Uhr vorgesehen.

Für die Tagesordnung rechnen wir mit folgendem Zeitplan. Heute Nachmittag behandeln wir den Tagesordnungspunkt I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik. Wir wollten eine bewusste Trennung vornehmen zwischen diesem Themenkomplex und den stärker ethisch akzentuierten Themenfeldern. Deshalb halten wir es für durchaus denkbar, dass wir uns morgen Vormittag den ethischen Themenfeldern zuwenden. Wir haben vor, morgen Nachmittag mit dem Tagesordnungspunkt II - Ausbeutung junger Ärztinnen und Ärzte - zu beginnen, und sind optimistisch, anschließend noch den Tagesordnungspunkt IV - Änderung der Satzung der Bundesärztekammer - behandeln zu können. Wir könnten dann Donnerstagvormittag mit Tagesordnungspunkt III - Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung - beginnen. Am Donnerstagnachmittag könnten wir im Rahmen des Tätigkeitsberichts das Referat zum Thema "Verletzungen und deren Folgen - Prävention als ärztliche Aufgabe" von Herrn Professor Siegrist hören und diskutieren. Daran könnten sich die Regularien anschließen.

Schließlich noch einige technische Hinweise. Wir machen darauf aufmerksam, dass nur Delegierte, Ärzte und Gäste, die im Besitz der vom Tagungsbüro ausgegebenen Namensschilder sind, den Verhandlungssaal betreten dürfen.

Zur Erleichterung Ihrer Arbeit wurde im unteren Foyer ein "Delegierten-Zentrum" eingerichtet. Sie haben dort die Möglichkeit, Schreibarbeiten zu erledigen, Ihre Laptops anzuschließen, Faxe zu senden und zu empfangen sowie einzelne Kopien anzufertigen.

Für die hier im Saal Anwesenden wurden Wasserspender im Saal aufgestellt, sodass Sie sich kostenlos mit Mineralwasser versorgen können. Weitere Getränkestände werden von der Restauration des Pfalzbaus betreut. Daher sind die Getränke nicht kostenlos.

Für das leibliche Wohl sorgt während der Dauer des gesamten Ärztetages vor dem Pfalzbau ein "Pfälzer Dorf", in dem Sie sich mit regionalen Spezialitäten stärken können.

Im Anschluss an die heutige Plenarsitzung begrüßt die Weinkönigin hier im Plenarsaal die Teilnehmer des Deutschen Ärztetages und eröffnet um 18 Uhr das Weindorf.

Ihre Beratungsunterlagen können Sie bis Ende der Plenarsitzung am Freitag auf Ihrem Platz liegen lassen. Wir können jedoch keine Haftung übernehmen.

Alle Teilnehmer des Deutschen Ärztetages erhalten einen "Teilnehmerausweis" für den Transfer von den Hotels in Mannheim und Ludwigshafen zum Veranstaltungsort Pfalzbau, mit dem alle öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos in Anspruch genommen werden können. Sie erhalten diesen Ausweis im Veranstaltungsbüro der Ludwigshafener Betriebsgesellschaft im Foyer.

Mein letzter Hinweis lautet: Wir rauchen im Sitzungssaal üblicherweise nicht. Ich denke, darüber besteht auch in diesem Jahr Konsens.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

© 2001, Bundesärztekammer.