Dr. Jonitz, Vorstand der Bundesärztekammer:

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Lieber Herr Hoppe! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Mau hat vorhin gefragt, wer eigentlich von diesen Missständen profitiert. Ich darf aus der Zeitschrift der privaten Krankenhausträger aus dem Jahre 1996 zitieren:

Mit ca. 65 % bis 70 % stellt der Personalbereich den Hauptblock der Kosten dar. Für die Krankenhausleitung bleibt die qualitative Besetzung (zum Beispiel AiP anstelle Assistenzarzt) der Stellen, die Anzahl der Stellen und Teile der variablen Personalkosten (Bereitschaftsdienste) beeinflussbar. Die Einhaltung des extern vereinbarten Personalbudgets, vermindert um eine kalkulierte Sicherheitsrate, ist der Hauptansatzpunkt jedes Kostenmanagements.

Das braucht man gar nicht weiter zu erläutern. Es wird bewusst zulasten der Sicherheit der Patientenversorgung gespart. Diejenigen Krankenkassen, die 200 Stellen bezahlen, wissen nicht, dass vielleicht nur 180 Stellen besetzt werden, ein größerer Teil auch noch durch AiPler statt Vollassistenten oder Fachärzten.

Die Auswirkungen sind ziemlich fatal. Warum wird in der Öffentlichkeit von diesem Missbrauch relativ wenig Notiz genommen? Auch da sind die Kausalzusammenhänge übersichtlich:

Wenn der Busfahrer einschläft und es kommen Menschen zu Schaden, ist die Kausalität jedem klar. Ob aber eine Krankheit sich verschlimmert, weil sie von Natur aus einen dramatischeren Verlauf hat oder weil die Behandlungsmöglichkeiten unzureichend waren, zum Beispiel durch übermüdete Ärzte, ist im Ergebnis genau das Gleiche. Aus dem Hochdruck wird der Schlaganfall, aus der Angina pectoris der Herzinfarkt und aus der Blinddarmentzündung die häufig tödliche Entzündung des Bauchfelles.

So wird aus einem Systemfehler das individuelle Verschulden eines Arztes. Das kann es nicht sein; dagegen müssen wir uns wehren. Die Regierung nimmt für sich in Anspruch, den Patientenschutz ernst zu nehmen. Die Ministerin ist sehr freundlich und erklärt, sie trage Mitverantwortung für die Patientenversorgung. Für mich ist die Nagelprobe, ob sie bereit ist, die erwähnten Missstände auf politischem Wege abzustellen. Wenn sie das nicht tut, sind sämtliche anderen Bemühungen zum Thema Patientenschutz oder Patientenrechte oder Qualitätsverbesserung nichts anderes als Makulatur.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Schönen Dank, Herr Jonitz. - Jetzt bitte Frau Beck aus Thüringen.