TOP II: Ausbeutung junger Ärztinnen und Ärzte

2. Tag: Mittwoch, 23. Mai 2001 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag auf Drucksache Nr. II-20. Der dritte Absatz unter Punkt 1 entfällt. Es gibt den Geschäftsordnungsantrag, dass abschnittsweise abgestimmt werden soll, da Punkt 3 unter dem Tagesordnungspunkt III geregelt werden soll. Wenn Sie damit einverstanden sind, gehen wir so vor. Wer möchte Punkt 1 "Der Deutsche Ärztetag fordert die Abschaffung des AiP" bei Wegfall des dritten Absatzes zustimmen? - Ist jemand dagegen? - Enthält sich jemand? - Eine Gegenstimme und einige Enthaltungen. Dieser Punkt ist angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Punkt 2 mit dem Titel "Der Deutsche Ärztetag fordert die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes und die Umsetzung des EuGH-Urteils". Das ist inhaltlich zwar schon einmal abgestimmt, aber ich nehme an, Sie sind noch einmal dafür. Wer stimmt dem zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist das noch einmal bestätigt.

Nun kommen wir zu dem Geschäftsordnungsantrag, Punkt 3 möge unter Tagesordnungspunkt III behandelt werden. Wer ist dafür, dass wir geschäftsordnungsmäßig so verfahren? - Wer ist dagegen? - Einige. Wer enthält sich? - Dann ist das angenommen. Wir werden diesen Text unter dem Namen der Antragsteller als eigenen Antrag unter Tagesordnungspunkt III behandeln. Herr Schröder passt auf, dass wir dies auch tun. Wir sind sicher, dass wir es nicht vergessen.

Damit ist der Antrag 20 in der geänderten Fassung angenommen.

© 2001, Bundesärztekammer.