Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Ich rufe Tagesordnungspunkt VI auf:

Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 1999/2000 (01.07.1999 - 30.06.2000)

Der erste Teil dieses Tagesordnungspunkts betrifft den Bericht der Geschäftsführung zum Jahresabschluss 1999/2000. Referent ist der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Herr Professor Fuchs. Er hat das Wort.

Prof. Dr. Fuchs, Referent:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 1999/2000, also für den Zeitraum vom 1. Juli 1999 bis zum 30. Juni 2000, erstatte ich Ihnen satzungsgemäß Bericht.

Mit der Einladung zum 104. Deutschen Ärztetag haben Sie den schriftlichen Finanzbericht der Geschäftsführung erhalten. Zunächst die wichtigsten Eckwerte:

Die Bilanzsumme zum 30. Juni 2000 beträgt 38 874 309,51 DM und ist gegenüber dem Vorjahr um 2 540 990,37 DM gestiegen. Im Wesentlichen ist diese Erhöhung auf die Kapitalerhöhung des Deutschen Ärzte-Verlags sowie auf die Zugänge zur Betriebsmittelrückgänge und zu den Pensionsrückstellungen zurückzuführen.

Wir sind froh, dass in diesen turbulenten Zeiten der Haushaltsvoranschlag insgesamt eingehalten werden konnte und darüber hinaus sogar ein leichter Überschuss, nämlich nicht verbrauchte Mittel in Höhe von 172 052,35 DM, erreicht werden konnte.

Im Folgenden berichte ich Ihnen von Besonderheiten und Abweichungen einzelner Etatpositionen:

Die Personalaufwendungen konnten im Aufwandsblock insgesamt im Wesentlichen entsprechend dem Voranschlag eingehalten werden, und zwar die Position 1 - Gehälter, Entschädigungen, Honorare - nahezu punktgenau. Überschreitungen innerhalb des Gesamtblocks waren bei den Beiträgen zur VBL wegen der Auswirkungen der Beitragserhöhungen zu verzeichnen. Bei den Pensionen gab es einen höheren Rückstellungsbedarf nach dem versicherungsmathematischen Gutachten.

Die Aufwendungen der Position 7 - Fortbildungsveranstaltungen usw. - sind um rund 45 000 DM unterschritten worden. Zu beachten ist, dass eine - allerdings kleinere - Veranstaltung, nämlich das Umweltforum, abgesagt werden musste. Im Wesentlichen hat die kostengünstige Durchführung des Interdisziplinären Forums zu diesem Ergebnis beigetragen. Die Erträge liegen nur um rund 3 800 DM unter dem Voranschlag.

Die Veranstaltung Deutscher Ärztetag - das ist die Position 10 - verzeichnet Aufwendungen von 689 500 DM. Im Voranschlag standen 565 000 DM. In diesen Aufwendungen sind Kosten des Sponsorkonzepts enthalten - nämlich 144 600 DM -, denen Sponsorerträge in Höhe von 302 500 DM entgegenstehen. Unter Berücksichtigung anderer Kostenweiterbelastungen wegen Mitbenutzung belaufen sich die Nettoaufwendungen für den Deutschen Ärztetag somit auf 315 000 DM - ein wirklich respektables Ergebnis.

Die Aufwendungen Presse/Öffentlichkeitsarbeit - das ist die Position 11 - liegen um 150 000 DM über dem Voranschlag und sind Ausdruck der Tätigkeiten, die im angesprochenen Zeitraum verstärkt und insbesondere in Berlin erledigt werden mussten.

Die Position 20 - sonstige Aufwendungen - enthält Prozesskosten, denen Erträge aus der Entnahme bei der Rücklage Prozesskostenrisiken gegenüberstehen.

Die beiden Reisekostenpositionen 25 und 26 sind gekennzeichnet von einer erheblichen Zunahme der Berlinaktivitäten und Berlintermine. Zum Zweiten haben die Gremienaktivitäten auch angesichts der aktuellen Gesundheitspolitik zugenommen. Dies führt zu der Situation, dass alle Vorstandsmitglieder zunehmend gefordert sind - auch in ihren Funktionen als Vorsitzende von Fachausschüssen -, auswärtige Termine wahrzunehmen, die mit entsprechenden Kosten verbunden sind. Aber die Brisanz und die Relevanz der Diskussionen für die Ärzteschaft erlauben es nicht, dass wir hier fernbleiben.

Die Position 28 - Mieten, Betriebskosten, Büroräume, Einrichtungsunterhalt - enthält neben den "üblichen" Aufwendungen auch Kosten für den Abriss des Vordachs Haus 1 und die Sanierung der Etagen 4 bis 6 des Hauses 5 in Köln-Lindenthal. Das Vordach musste abgenommen werden, da eine Sanierung notwendig geworden war, diese aber aus wirtschaftlichen Gründen nicht vorgenommen wurde. Auch können wir jetzt sicher sein, dass Haus 1 nicht doch noch unter Denkmalschutz gestellt wird. Dies hätte sehr negative Auswirkungen für die Veräußerung der Gesamtimmobilie gehabt.

Die Sanierung der oberen Etagen war nicht zu vermeiden. Da Haus 5 von einem Erwerber weitergenutzt werden wird, rechnet sich dies, da sich ein Sanierungsstau sicher preismindernd ausgewirkt hätte. Für uns, die Bundesärztekammer, rechnete es sich ab sofort, da wir von der KBV als Hauptnutzer signifikant höhere Mieten erhalten.

Beide Maßnahmen wurden durch Rücklagen finanziert.

Die Position 33 - EDV - mit 100 000 DM ist um 13 600 DM überschritten worden. Wir hatten diese Position im Voranschlag von 150 000 DM herabgesetzt, was sicher zu optimistisch war.

Die Position 36 - Tagungskosten etc. - korrespondiert mit der erheblichen Zunahme von Gremiensitzungen, Arbeitsgruppen, Gesprächskreisen, wie eben bereits erwähnt.

Eine Besonderheit ist bei der Position 43 - Abschreibungen - zu beachten. Wir haben hier eine Sonderabschreibung auf den Verbindungsbau Haus 5 vorgenommen. Seinerzeit wurde - eigentlich nur aus Liquiditätsgründen - der Ausbau dieses Bereichs aktiviert. Wir haben auf der Grundlage einer Stellungnahme eines Architekten diese Abschreibung in Höhe von 206 408 DM nunmehr vorgenommen, was einer realistischeren Bewertung dieses Gebäudeteils entspricht.

Zur Ertragsseite: Die Position 2 - Fortbildungsveranstaltungen - ist bereits angesprochen worden. Die Verwendung der Beteiligungserträge erfolgte den Gremienbeschlüssen entsprechend.

Die Erträge aus Rücklagen und Rückstellungen erfolgten gemäß Beschlüssen bzw. wie unter den korrespondierenden Aufwandspositionen beschrieben.

Über die Beratungen des Jahresabschlusses in der Finanzkommission und in der Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung" sowie über die Prüfung des Abschlusses wird Ihnen jetzt der Vorsitzende der Finanzkommission, Herr Kollege Koch, berichten.

Ich bitte Sie, dem Jahresabschluss des Geschäftsjahres 1999/2000 zuzustimmen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident:

Ich bedanke mich herzlich bei Herrn Professor Fuchs. - Wir können, glaube ich, den Bericht der Finanzkommission unmittelbar anschließen. Das Wort hat Herr Dr. Koch, der Vorsitzende der Finanzkommission. Bitte sehr.