TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

1. Tag: Dienstag, 28. Mai 2002 Nur Nachmittagssitzung

Dr. Oberschelp, Westfalen-Lippe:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wie Sie gerade gesehen haben: Ich bin der hinkende Bote aus Westfalen-Lippe. Ich möchte jetzt einmal etwas probieren: Ich breche eine Lanze für die Rede von Ulla Schmidt aus Berlin!

(Vereinzelt Beifall)

- Warten Sie mit Ihrem Applaus bitte, bis ich fertig bin.

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Frau Schmidt kommt aber eigentlich aus Aachen!

Dr. Oberschelp, Westfalen-Lippe:

Die Rede war in meinen Augen arrogant, voller Selbstbeweihräucherung, nichts sagend und Augenwischerei. Wie immer, wenn Politiker meinen, sie hätten etwas zu sagen, sagen sie in meinen Augen nichts. Sie bemänteln, sie decken zu oder sie reagieren aggressiv und imperativ oder sie reagieren - wie meistens, vor allen Dingen was medizinische Dinge angeht - viel zu spät. Grob gesagt: Sie helfen uns überhaupt nicht weiter.

Wenn Sie die Rede von Frau Schmidt ganz genau verfolgt haben, werden Sie die Worte "könnte", "sollte", "möglich" vernommen haben, die mir fast schon bösartig aufgefallen sind. Die Ignoranz der Politiker messe ich, was die medizinische Versorgung und das Gesundheitsstrukturgesetz betrifft, am Begriff der medizinischen Notwendigkeit. Wer von den Politikern ist überhaupt willig und in der Lage, diesen Begriff argumentativ so aufzubereiten, dass seine Wählerschaft ihn versteht und ohne dass er die Wählerschaft verliert? Wer kann schon klar ausdrücken, was hinter diesem Begriff steht?

Denken Sie daran: Die Politiker sind in der Regel privatversichert oder über die Beihilfe abgedeckt. Sie kennen in der Regel die Schwierigkeiten der kassenärztlichen Medizin überhaupt nicht. Weil sie diese nicht kennen, interessieren sie sich auch nicht so sehr dafür. Fragen Sie doch einmal Ihren Landtags- oder Bundestagsabgeordneten nach seinem medizinisch-kassenärztlichen Sachverstand! Es gibt ihn in der Regel nicht, vielleicht nur bei den so genannten Gesundheitsexperten der einzelnen Parteien. Das sind dann die von Herrn Präsident Hoppe angesprochenen Expertokraten.

So, jetzt ist die Lanze kaputt und ich kann wieder hinkend nach Hause ziehen.

Herzlichen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Oberschelp. - Die nächste Rednerin ist Frau John-Mikolajewski aus Nordrhein.

© 2002, Bundesärztekammer.