TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

2. Tag: Mittwoch, 29. Mai 2002 Vormittagssitzung

Zimmer, Nordrhein:

Ich möchte noch einmal zu dem Vorschlag von Frau Haus sprechen, die Pharma-Bonus-Regelung in der KV Nordrhein hier zur Bewertung zu stellen. Damit kein falscher Zungenschlag in die Diskussion kommt, möchte ich darauf hinweisen, dass diese Regelung mit 18 von 19 Stimmen des Vorstands, in dem sicherlich eine sehr divergierende Meinung vorherrschte, beschlossen wurde. Es handelt sich dabei um eine Summe Geld, die als Gegenwert für eine Erörterungsleistung bezahlt werden wird, und zwar unabhängig von der Einhaltung eines Verordnungssummenvolumens im gesamten Bereich der KV Nordrhein. Das heißt, das Geld ist auf jeden Fall vorhanden und soll an Ärzte gezahlt werden, die sich bemühen, dem Patienten klar zu machen, dass hier Chancen bestehen, das Gesundheitssystem etwas ökonomischer zu gestalten. Hier darf nicht der Eindruck entstehen, als sei die Verknappung der ärztlichen Ressourcen mit einem ärztlichen Honorar für den Einzelnen verbunden. So ist es sicherlich nicht.

Ich möchte darauf hinweisen, dass in genau einer Woche in der KV Nordrhein eigens zu diesem Thema eine Sondervertreterversammlung stattfindet. Es wäre fatal, wenn wir hier Beschlüsse fassten, die unter Umständen dem dort vorhandenen Sachverstand entgegenstehen. Unser Präsident ist ja Mitglied dieser Sondervertreterversammlung. Ich glaube, es wäre für ihn kein großes Problem, Verletzungen in Richtung Ethik aufzudecken.

Es wäre traurig, wenn wir uns hier in einer bestimmten Richtung festlegten, ohne explizit den Sachverhalt zu kennen. Ich bitte Sie, Frau Haus, dringend, Ihren Antrag zu diesem Thema zurückzuziehen. Wir können uns immer noch mit ihm befassen, wenn wir es wirklich falsch gemacht haben sollten. Aber bis die Sachlage aufgeklärt ist, wäre es mir persönlich lieb, wenn wir hier nicht etwas beschließen, was unter Umständen dem Sachverstand der Mitglieder der Vertreterversammlung der KV Nordrhein besser zugänglich und etwas persönlich näher ist. Das ist mein ganzes Anliegen.

Danke schön.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank. - Jetzt bitte Herr Kollege Calles aus Bayern.

© 2002, Bundesärztekammer.