TOP III : Ärztinnen: Zukunftsperspektive für die Medizin

3. Tag: Donnerstag, 30. Mai 2002 Nachmittagssitzung

Dr. Lang, Hessen:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Ich möchte kurz noch etwas zum Antrag 9 sagen. Ich glaube nicht, dass es hier um die Gretchenfrage geht: Sollte man ihm zustimmen oder sollte man ihn ablehnen? Gehen wir einmal davon aus, dieser Antrag wird angenommen. Was geschieht dann? Die Äußerungen der Bundesärztekammer haben hier nur deklamatorischen Charakter. Sie kann diesbezüglich keiner Landesärztekammer vorschreiben, dass dies umzusetzen ist.

Dann gehen die Landesärztekammern auf ihre Versorgungswerke zu, schauen in die Versorgungsordnung und versuchen, Modelle zu entwickeln, wie es der Kollege aus Bremen fairerweise gesagt hat, um zu verhindern, dass das an die Besitzstände geht. Der Ausgleich für die beitragsfreien Zeiten muss nach dem Solidarprinzip von den anderen bezahlt werden. Es wird ja auch von den Frauen bezahlt, die in dieser Zeit arbeiten.

Lassen wir doch jedem Versorgungswerk seine eigene Entscheidung, wie es mit dem Solidaritätsprinzip hinsichtlich der beitragsfreien Zeiten verfahren will. Bei der Berufsunfähigkeit, den Unfällen usw. haben wir sowieso schon eine Absicherung.

Wir müssen uns vor folgendem Trugschluss hüten. Wie auch der Vorredner gerade sagte: Sie werden in diese nahezu privaten Altersversorgungen niemals die steuerlichen Aspekte einbauen können. Es ist jetzt zu umständlich, das zu erklären. Das können alle Kammerpräsidenten und die mit den Versorgungswerken Beschäftigten in der Begründung für die Freistellung nachlesen, warum die Bundesregierung die Ärzte aus der BfA in diese private Kapitalversicherung entlässt. Die Berücksichtigung des steuerlichen Aspekts wird niemals zu erreichen sein. Bleiben Sie in Ihrer Entscheidung frei. Es ist völlig gleichgültig, ob Sie den Antrag 9 annehmen oder ablehnen; die definitive Entscheidung fällt in den Ländern. Dorthin gehört die Entscheidung auch.

Danke.

(Vereinzelt Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Lang. - Als nächster Redner bitte Herr Schulze aus Mecklenburg-Vorpommern.

© 2002, Bundesärztekammer.