Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Wir kommen nunmehr zum Antrag auf Drucksache VI-80. Liegt er Ihnen vor?

(Zurufe)

- Dann lese ich ihn vor. Er betrifft die Lage in den Krisengebieten Kaschmirs. Wir müssen prüfen, ob das etwas Ärztliches ist. Der Text lautet:

Der Konflikt in und um Kaschmir zwischen Indien und Pakistan eskaliert unerträglich. Die Gewaltspirale dreht sich immer schneller. Mittlerweile wird der Einsatz von Kernwaffen unverhohlen angedroht. Die Eskalation erscheint unaufhaltsam. Die Ärztinnen und Ärzte Deutschlands appellieren dringend an die Konfliktparteien, im Namen von Humanität und Menschenwürde weiteres sinnloses Blutvergießen, das Verletzen und Opfern von Menschen, die mutwillige Zerstörung menschlicher Lebensgrundlagen sofort zu beenden. Der Einsatz jeglicher ABC-Waffen wird konsequent und strikt abgelehnt. Im Namen prinzipieller ethischer Grundnormen bitten wir die Konfliktparteien, schnellstens die Gewalt zu beenden, die Genfer Konvention zu beachten, insbesondere die Zivilbevölkerung zu schützen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Der Antragsteller ist Herr Leimbeck als Delegierter der Landesärztekammer Hessen.

(Zuruf: Nichtbefassung!)

- Das ist ein politischer Antrag. Wer möchte sich damit abstimmungsmäßig nicht befassen? - Wer ist dafür, dass wir uns damit in einer Abstimmung befassen? - Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Wir können alle so denken, aber ich glaube, als Ärztetag würden wir Bundestag spielen und das wollen wir nicht. Ich glaube, das ist so ganz klug.

(Beifall)

Es ist also Nichtbefassung beschlossen.

Damit ist der erste Themenkomplex bearbeitet. Im zweiten Block geht es um geschlechtsspezifische Fragen der Gesundheitsversorgung/häusliche Gewalt gegen Frauen und Kinder. Dazu gehören die Anträge 27, 28, 29 neu, 37, 48, 63, 64, 65 und 70.