Dr. Calles, Bayern:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schüller, hätten Sie meinen Antrag richtig gelesen, wären zwei Sätze von Ihnen unnötig gewesen. Erstens beziehe ich mich nicht auf den Haushaltsvoranschlag, der heute zu verabschieden ist, sondern auf den Haushaltsvoranschlag 2003/2004. Zweitens habe ich das ganz bewusst für ein Jahr gesagt. Drittens weiß ich natürlich, warum ich so etwas tue: Ich möchte hier die grüne Karte zeigen können. Das macht sich nämlich besser als die rote Karte.

(Vereinzelt Beifall)

Für den Haushaltsvoranschlag, der jetzt zu verabschieden ist, möchte ich mich recht herzlich bedanken, und zwar beim gesamten Vorstand, bei Herrn Professor Fuchs und bei der Finanzkommission, weil ich weiß, mit welchen Schwierigkeiten man zu kämpfen hatte, Herr Koch.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass weitergedacht werden muss, dass man versuchen muss, irgendwo Grenzen zu setzen. Diese Grenzen haben wir in Bayern auf dem Bayerischen Landesärztetag für dieses Jahr gesetzt. Ich möchte auch im nächsten Jahr auf dem Bayerischen Landesärztetag Möglichkeiten haben, diesen Haushaltsvoranschlag hier positiv bescheiden zu können.

Ich möchte auf gar keinen Fall - das möchte niemand von uns - in irgendeiner Weise die politische Arbeit der Bundesärztekammer beschneiden. Aber bedenken Sie bitte, dass wir allein in den letzten drei Jahren eine bereinigte Steigerung von 15 Prozent haben. Wir haben eine Stellenmehrung von 8,5 Stellen in drei Jahren. Irgendwann sollten wir doch einmal beginnen, die Zielkorridore zumindest für ein Jahr im vorhinein vorzugeben.

Ich habe dem Herrn Präsidenten noch eine Änderung meinerseits geben lassen. Ich erkläre es jetzt selbst von hier aus, wenn Sie gestatten. Ich habe nämlich aufgrund eines Gesprächs mit Herrn Koch eine Änderung in der dritten Zeile vorzuschlagen. Hinter dem Wort "Ausgabensteigerung" sollten die Worte "für die Landesärztekammern" eingefügt werden. Das bedeutet, dass die Belastungen für die Landesärztekammern im kommenden Jahr eine Steigerung von 3,5 Prozent nicht überschreiten sollten. Wenn es trotzdem geschieht, kann ich auch nichts daran ändern.

Wir sollten den Vorstand, die Geschäftsführung und die Finanzkommission bitten, diesen Zielkorridor im Auge zu behalten. Vielleicht können Sie diesem Antrag trotzdem zustimmen.

(Beifall)

Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank. - Jetzt hat Herr Koch ums Wort gebeten. Bitte schön.