Dr. Möhrle, Vorstand der Bundesärztekammer:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie
mir zu diesem Thema noch ein Wort aus der Sicht des Vorstands. Wir
sind es ja gewöhnt, dass aus dem Südwesten unseres Landes
und nun offenbar auch aus dem Süden ständige Mahnungen
zur Sparsamkeit kommen. Das scheint zum Teil genetisch bedingt zu
sein. Ich darf Ihnen vorweg versichern: Die Verpflichtung zur Sparsamkeit
ist für alle hier Beteiligten eine Selbstverständlichkeit,
sowohl im Vorstand als auch in der Arbeitsgruppe "Mittelfristige
Finanzplanung" und in der Finanzkommission. Das wissen Sie,
Herr Calles, als Mitglied der Finanzkommission selbst.
Die Bundesärztekammer betreibt ja eine ausgabenorientierte
Einnahmenpolitik. Das heißt, wir legen fest, welche Aufgaben
bewältigt werden müssen - ich sage bewusst: müssen,
denn wir suchen uns keine Aufgaben, sondern wir bekommen sie -,
und dementsprechend müssen sie finanziert werden. Wer finanziert
uns? - Die Landesärztekammern. Wir sind eine Arbeitsgemeinschaft
der Landesärztekammern, sonst nichts.
Meine Damen und Herren, Sie haben heute bereits wiederholt gehört,
mit welcher Akribie speziell die Arbeitsgruppe "Mittelfristige
Finanzplanung" die an sich berechtigten Forderungen der Geschäftsführung
nach Zurverfügungstellung von Mitteln zusammenstreicht. Es
ist geradezu beängstigend, wie das manchmal abläuft. Ich
mache das seit etwa zwei Jahren mit und sehe, wie in mehreren hintereinandergeschalteten
Sitzungen die Steigerungsrate stets um noch ein paar zehntel Prozentpunkte
heruntergedrückt wird.
Bei allem Verständnis für Sparsamkeit: Für diesen
Antrag fehlt mir das Verständnis etwas. Damit würde die
Arbeit derjenigen gelähmt, die sich mit der Sparsamkeit befassen,
wenn sie von vornherein eine solch rigide Vorgabe haben.
Es gibt ja verschiedene Arten von Aufgaben, die der Bundesärztekammer
zuwachsen. Es gibt Aufgaben, die Sie uns geben, beispielsweise hinsichtlich
der Weiterbildungsordnung. Was meinen Sie, welchen Arbeitsaufwand
die Weiterentwicklung der Weiterbildungsordnung verursacht! Es gibt
andere Aufgaben, die aus politischen Gründen wahrgenommen werden
müssen. Hier nenne ich beispielhaft den Koordinierungsausschuss.
Wir haben lange darum gekämpft, im Koordinierungsausschuss
mitarbeiten zu können. Wenn man es uns schließlich anträgt,
dann können wir nicht sagen: Nein, so haben wir es nicht gemeint.
Wenn man die Lippen spitzt, dann muss man auch pfeifen. Es hilft
nichts: Das kostet nun einmal Geld.
Meine Damen und Herren, seien Sie so gut und lehnen Sie diesen
Antrag ab. Wir nehmen ihn sicher zur Kenntnis, wir nehmen auch die
dort enthaltenen Zahlen zur Kenntnis. Wenn Sie meinen, Sie können
diesen Antrag nicht ablehnen, dann überweisen Sie ihn bitte
an den Vorstand, damit er ihn noch intensiver zur Kenntnis nimmt.
Wir werden den Rotstift weiterhin so intensiv wie irgend möglich
benutzen. Aber fesseln Sie uns nicht mit so starren Zahlen. Es ist
ja nicht vorherzusehen, was im nächsten oder im übernächsten
Jahr an zusätzlichen Aufgaben auf uns zukommt.
Ich danke Ihnen.
(Beifall)
Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des
Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank. - Jetzt hat sich noch einmal Herr Calles gemeldet.
Bitte schön.
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