Dr. Thomas, Westfalen-Lippe:

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich fand Ihre Rede, Herr Präsident, ganz ausgezeichnet. Ich kann dafür nur meinen Dank aussprechen. Diese Rede war sehr subtil, sehr analytisch. Sie hat genau das getroffen, was wir nach außen sagen wollen.

Bei so einem umfangreichen Gesetz, das nach Meinung von Frau Auerswald noch nicht einmal die Ministerin gelesen hat, ist es unmöglich, auf alles einzugehen. Das Gesetz müsste an so vielen Stellen repariert und überarbeitet werden, dass man es nur in toto ablehnen müsste und gar nicht erst in Detailfragen einsteigen sollte.

(Beifall)

Was bleibt uns jetzt übrig? Wie können wir verhindern, dass ein solcher Murks, wie Herr Seehofer sich auszudrücken pflegte, Gesetzeskraft erlangt? Ich denke, wir haben nur eine Chance: wenn wir gemeinschaftlich überall dort, wo wir Kontakt mit unseren Patienten und mit den Bürgern haben, diese über das informieren, was auf sie zukommt, sollte das Gesetz in Kraft treten. Das muss man mit den Patienten in sehr vielen kleinen Einzelgesprächen erläutern. Das kann uns vielleicht noch helfen, die Stimmung in der Bevölkerung in eine andere Richtung zu lenken.

Diejenigen, die am meisten unter den neuen Vorschriften zu leiden hätten, wären die Patienten, natürlich auch wir Ärzte. Das Wichtigste, was wir zu tun haben, ist die Information. Ich bin dem Marburger Bund und Herrn Montgomery ausgesprochen dankbar dafür, dass man sich auf der jüngsten Versammlung des Marburger Bundes zu dieser Geschlossenheit bekannt hat, dass man sich ausdrücklich auf die Seite der niedergelassenen Ärzte gestellt hat. Eine solche Geschlossenheit kann bewirken, dass wir die Patientinnen und Patienten und die Bürger in Klinik und Praxis über das informieren, was auf sie zukommt. Alle, die Funktionen in bestimmten Gruppierungen der Ärzteschaft und in Verbänden innehaben, sollten nicht versäumen, mit den jeweiligen Bundestagsabgeordneten, die von den Gesundheitsgesetzen wenig wissen, zu reden und sie über das zu informieren, was auf sie zukommt. Man liest ja meistens nur die Überschriften, die toll klingen - das haben wir heute Morgen bei den Ausführungen der Ministerin wieder bemerkt -, während die Inhalte völlig anders sind. Sie führen zu einer Situation, die wir, wie wir heute Morgen von unserem Präsidenten gehört haben, nicht mehr ertragen können.

Aus diesem Grunde: Hoppe, Hoppe Reiter, bleibe unser Leiter!

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön. Jetzt bitte Herr Dr. Schwarzkopf-Steinhauser.