Dr. Emminger, Bayern:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, in der Beurteilung der politischen Aussagen am Vormittag sind wir uns in diesem Raum weit gehend einig. Lassen Sie mich auf ein Problem ganz konkret hinweisen: Die Ministerin hat heute - vielleicht bewusst offen - über die Abschaffung des AiP gesprochen, was wahrscheinlich im Jahr 2004/2005 geschehen soll. Sie hat bewusst - das ist ähnlich wie bei dem Problem der Arbeitszeit in den Krankenhäusern - überhaupt keine Aussagen dazu gemacht, wie das in der Realität umgesetzt werden soll. Ich erinnere Sie daran, dass, als der AiP eingeführt wurde, eine Assistenzarztstelle in zwei AiP-Stellen umgewandelt wurde. Wenn das in gleicher Weise wieder rückgängig gemacht werden soll, wird die Arbeitszeitkatastrophe in den Kliniken noch viel größer, als sie derzeit schon ist, und die Attraktivität des Arztberufs gerade für jüngere Kollegen wird weiter schwinden. Da bitte ich Sie um Unterstützung des Antrags, dass dieser Ärztetag die Ministerin auffordert, die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung zu stellen, dass die Rückumwandlung im Verhältnis eins zu eins erfolgt.

Ihnen wird ein weiterer Antrag vorgelegt werden: Ich denke, wir sollten von diesem Ärztetag aus ein deutliches Zeichen geben, dass wir uns an dem „Deutschen Zentrum für Qualität in der Medizin“ weder inhaltlich und schon gar nicht finanziell beteiligen können.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank. Der angesprochene Antrag ist auf Drucksache I-10 nachzulesen. Als nächster Redner bitte Herr Kollege Zimmeck.