Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank. Wir haben zu
dieser Thematik nach der Vorstellung durch Herrn Professor Eckel immerhin
einige Diskussionsbemerkungen gehört.
Wir können nunmehr zu Tagesordnungspunkt I zurückkehren
und über die Anträge abstimmen. Sofern sie Ihnen noch nicht vorliegen, verlese
ich sie. Wenn Sie sich in der Lage sehen, darüber zu befinden, stimmen wir ab.
Zum Antrag I-1 gibt es bisher zwei Änderungsanträge, von
denen einer bereits schriftlich vorliegt. Wir stimmen zunächst über den
Änderungsantrag auf Drucksache Nr. I-1 a ab. Auf Seite 6 des
Vorstandsantrags heißt es unter der Überschrift „Hausärztliche Versorgung
ausbauen - Fachärztliche Versorgung stärken“ am Ende des ersten Absatzes:
Die modellhafte Erprobung freiwilliger Hausarzttarife erscheint gerade vor
diesem Hintergrund sinnvoll.
Herr Dr. Lichte stellt den Antrag, statt dieser
Formulierung zu schreiben:
Hausarzttarife erscheinen gerade vor diesem Hintergrund sinnvoll.
Es soll also keine Erprobung stattfinden, sondern es soll
bereits jetzt gesagt werden: Hausarzttarife sind sinnvoll. Ist das
verständlich? - Dann stimmen wir darüber ab. Zuvor möchte ich Sie noch darauf
hinweisen, dass diese Drucksache als Drucksache I-1 e verteilt wurde. Es
handelt sich aber um, wie gesagt, um Drucksache I-1 a.
Wer möchte die modellhafte Erprobung weglassen und die
apodiktische Aussage machen? - Wer möchte dem Änderungsantrag nicht zustimmen?
- Das ist die Mehrheit. Wer enthält sich? - Dann ist dieser Antrag abgelehnt.
(Zurufe)
- Es wird um Auszählung gebeten. Dann tun wir das. Ich
bitte die Zähler auf ihre Plätze. Ich frage also noch einmal: Wer die
modellhafte Erprobung streichen möchte, gebe bitte das Handzeichen. - Wer lehnt
es ab, die modellhafte Erprobung freiwilliger Hausarzttarife zu streichen? Wer
will also den ursprünglichen Text bestehen lassen? - Wer möchte sich enthalten?
- Einige Enthaltungen. Nunmehr ist die Abstimmung ganz anders ausgegangen: 102
sind dafür, die Streichung vorzunehmen und zu formulieren:
Hausarzttarife erscheinen gerade vor diesem Hintergrund sinnvoll.
78 haben sich entschlossen, zu sagen, dass das nicht
geschehen soll. Damit ist der Antrag angenommen.
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