Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Herr Ikonomidis
hat auf Drucksache I-1 b einen Antrag eingebracht, der allerdings nicht
einem konkreten Änderungsantrag entspricht. Er besagt ganz allgemein, der 105.
Deutsche Ärztetag habe sich bezüglich der Entwicklungsfähigkeit der
gesetzlichen Krankenversicherung Gedanken gemacht. Herr Ikonomidis
hält es für richtig, darüber zu befinden, ob dieser Ärztetag bereit ist, den
damaligen Leitantrag abschließend zu behandeln und zu bescheiden. Es ging im
Wesentlichen um Finanzierungsfragen der gesetzlichen Krankenversicherung. Ich
glaube, darüber können wir nur abstimmen, wenn wir ganz konkret wissen, welcher
Text aufgenommen werden soll; so allgemein geht das nicht. Deshalb können wir
über diesen Antrag nicht als Änderungsantrag zum Leitantrag abstimmen, sondern
Herr Ikonomidis wird gebeten, einen konkreten Antrag
zu dem Thema einzubringen. Das geht auch noch unter dem Tagesordnungspunkt
„Tätigkeitsbericht“.
Wenn Sie damit einverstanden sind, dass wir so verfahren,
stimmen wir jetzt über den Leitantrag auf Drucksache I-1 in der
geänderten Fassung ab. Wer möchte diesem so geänderten Antrag zustimmen? - Wer
ist dagegen? Einzelne. Wer enthält sich? - Einzelne. Dann ist dieser Antrag mit
großer Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen.
(Beifall)
Ich bedanke mich sehr herzlich für diese Zustimmung.
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