TOP I : Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

1. Tag: Dienstag, 20. Mai 2003 Nur Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Herr Ikonomidis hat auf Drucksache I-1 b einen Antrag eingebracht, der allerdings nicht einem konkreten Änderungsantrag entspricht. Er besagt ganz allgemein, der 105. Deutsche Ärztetag habe sich bezüglich der Entwicklungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung Gedanken gemacht. Herr Ikonomidis hält es für richtig, darüber zu befinden, ob dieser Ärztetag bereit ist, den damaligen Leitantrag abschließend zu behandeln und zu bescheiden. Es ging im Wesentlichen um Finanzierungsfragen der gesetzlichen Krankenversicherung. Ich glaube, darüber können wir nur abstimmen, wenn wir ganz konkret wissen, welcher Text aufgenommen werden soll; so allgemein geht das nicht. Deshalb können wir über diesen Antrag nicht als Änderungsantrag zum Leitantrag abstimmen, sondern Herr Ikonomidis wird gebeten, einen konkreten Antrag zu dem Thema einzubringen. Das geht auch noch unter dem Tagesordnungspunkt „Tätigkeitsbericht“.

Wenn Sie damit einverstanden sind, dass wir so verfahren, stimmen wir jetzt über den Leitantrag auf Drucksache I-1 in der geänderten Fassung ab. Wer möchte diesem so geänderten Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? Einzelne. Wer enthält sich? - Einzelne. Dann ist dieser Antrag mit großer Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen.

(Beifall)

Ich bedanke mich sehr herzlich für diese Zustimmung.

© 2003, Bundesärztekammer.