Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Wir kommen zum Antrag auf
Drucksache I-9. Er betrifft das „Deutsche Zentrum für Qualität in der
Medizin“.
(Zuruf:
Vorstandsüberweisung!)
- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Haben Sie den
Antrag auf Ihren Tischen?
(Zurufe: Nein!)
- Nein? Ich lese ihn vor:
Der Deutsche Ärztetag stellt fest, dass die von der Politik geforderte
Einrichtung eines „Deutschen Zentrums für Qualität in der Medizin“ unsinnig und
in Zeiten stark begrenzter Ressourcen wirtschaftlich kontraproduktiv ist.
Der Deutsche Ärztetag stellt daher fest, dass sich die deutsche Ärzteschaft
nicht in der Lage sieht, sich an der Einrichtung oder am laufenden Betrieb
eines solchen Zentrums finanziell zu beteiligen. Gleichzeitig beauftragt der
Deutsche Ärztetag sowohl Vorstand als auch Geschäftsführung der BÄK, sich allen
Versuchen der finanziellen Einbindung in ein solches Zentrum mit allen Mitteln,
ggf. auch gerichtlich, zu widersetzen.
Jetzt kennen Sie den Antrag inhaltlich. Es wurde
Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte diesem Antrag dem
Vorstand überweisen? - Wer möchte das nicht? - Das müssen wir auszählen. Wenn
Sie den Antrag annehmen, bedeutet dies, dass wir als Vorstand und
Geschäftsführung bedingungslos davon abgehalten sind, mit dem Zentrum
irgendeinen Deal einzugehen. Wenn Sie das klar so beschließen, dann wäre das
Zentrum kein Diskussionsgegenstand mehr. Wir würden uns dann aus dem Projekt
absolut heraushalten.
Ich frage noch einmal: Wer möchte diesen Antrag dem
Vorstand überweisen? - Wer möchte ihn nicht überweisen? - Wer enthält sich? -
Der Antrag ist mit 134 zu 69 Stimmen klar an den Vorstand überwiesen.
Der Vorstand wird sich mit dem Antrag inhaltlich weiter beschäftigen und dann
schauen, wie sich die politische Entwicklung weiter gestaltet. Er wird dann mit
dem Antrag in geeigneter Weise umgehen. Wir haben verstanden, was Sie wollen,
und werden uns damit in der von Ihnen gewünschten Weise beschäftigen.
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