Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag auf Drucksache IV-10, den ich gestellt habe. Danach wird der Vorstand der Bundesärztekammer gebeten, dem 107. Deutschen Ärztetag eine Ergänzung der (Muster-)Berufsordnung vorzulegen. § 15 der (Muster-)Berufsordnung soll um folgenden vierten Absatz ergänzt werden:

Der Arzt beachtet bei der Forschung am Menschen die in der Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes niedergelegten ethischen Grundsätze für die medizinische Forschung am Menschen.

Das ist auch noch keine Entscheidung, sondern nur die Bitte, das mit in die Beratungen einzubeziehen und zu berücksichtigen, damit wir eine Beziehung auf die Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes haben. Angestrebt wird eine auf der ganzen Welt einheitliche Verfahrensweise. Das ist ein Antrag an den Vorstand.

Zur Geschäftsordnung bitte Herr Lutz.

Dr. Lutz, Bayern:

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bitte um Nachsicht: Wenn wir den Antrag annehmen, bedeutet das, dass das in dieser Form berücksichtigt wird. Wenn wir den Antrag an den Vorstand geben, kann er in ähnlicher Weise berücksichtigt werden. Ich meine, es besteht ein qualitativer Unterschied zwischen einer Überweisung an den Vorstand und einem Beschluss hier im Gremium.

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Dann stimmen wir über die Frage ab: Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer möchte das nicht? - Das ist die Mehrheit. Ich frage: Wer ist für den Antrag 10? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen. Ich bedanke mich.