Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Wir kommen damit zum Antrag auf Drucksache V-57. Haben Sie den Antrag vorliegen? - Gut. Er ist also bei Ihnen angekommen. Der Text lautet:

Der 106. Deutsche Ärztetag setzt sich für eine Aufwertung ärztlicher Fort- und Weiterbildung ein. Damit sind folgende Forderungen verbunden:

Weiterbildungsveranstaltungen müssen entweder innerhalb der Arbeitszeit stattfinden oder aber durch Freizeitausgleich abgegolten werden. Für Fortbildungsveranstaltungen muss der Arbeitgeber die ärztlichen Angestellten fünf Arbeitstage pro Jahr freistellen (entspricht etwa drei Prozent der Arbeitszeit).

(Zurufe)

- Antrag 32 war ein neuer Antrag, der unter dieser Nummer eingebracht worden ist. Dies war ein anderer Antrag 32, der früher unter Tagesordnungspunkt II abgehandelt wurde. Er gehört schon hierhin. Es ist alles richtig.

Ich fahre in der Verlesung des Textes des Antrags 57 fort:

Pflichtveranstaltungen im Sinne der Weiterbildungsordnungen sind über die Kammerbeiträge von der Gesamtärzteschaft zu finanzieren. Damit wird erreicht, dass die finanziell sehr unterschiedliche Belastung der einzelnen Facharztweiterbildungen nicht die oder der Einzelne trägt und damit der Sinn einzelner Veranstaltungen und die Höhe der Kosten hinterfragt wird. Darüber hinaus sollte kontinuierliche Fortbildung nicht nur für Niedergelassene verbindlich eingeführt werden. An den Kosten der Fortbildung sollte im Gegensatz zur Weiterbildung und wie in anderen Berufsgruppen üblich der Arbeitgeber beteiligt werden. Für jede Fortbildungsveranstaltung gibt es eine bestimmte Anzahl von Punkten ...

Ich glaube, jetzt haben wir ziemliche Klarheit.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Es gibt den Antrag auf Vorstandsüberweisung. Wer möchte den Vorstand damit befassen, indem der Antrag an den Vorstand überwiesen wird? - Einzelne. Wer ist dagegen, dass wir das tun? - Das ist die deutliche Mehrheit. Sie möchten also über den Antrag abstimmen. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Einige. Wer ist dagegen? - Das ist die große Mehrheit. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Damit haben wir genau den Zeitpunkt erreicht, zu dem wir in die Mittagspause eintreten wollen. Wir fahren um 14 Uhr mit dem Referat von Herrn Professor von Jagow fort. Ich bitte Sie, pünktlich wieder hier zu sein. Einstweilen vielen Dank.