Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Damit kommen wir zum Antrag
auf Drucksache V-67, der wie folgt lautet:
Der nächste Deutsche Ärztetag möge sich mit der Geschäftsordnung befassen
und hier speziell den § 11 zur Straffung des Sitzungsverlaufs verändern.
Es geht um die Handhabung der Antragseinreichung. Dieses
Thema hatten wir früher schon einmal unter dem Stichwort „Antragskommission“
und dergleichen. Das ist immer wieder gescheitert, weil Sie die Freiheit,
Anträge einzureichen, nicht einschränken wollten.
(Beifall)
Das sage ich nur zur Erinnerung. Gibt es eine Gegenrede? -
Herr Lob, bitte.
Prof. Dr. Lob, Bayern:
Herr Präsident! Meine sehr
verehrten Damen und Herren! Wir kommen doch hierher, um uns schnell und präzise
entscheiden zu können. Von daher müssen wir auch im Rahmen von Sitzungen gerade
bei umfangreichen Themen die Möglichkeit haben, einen Antrag nachzuschieben.
Wir sind doch alle so flexibel, dass wir uns nicht 24 Stunden vorbereiten
müssen. Ich hielte es für sehr schade, wenn die Spontaneität des Gremiums
dadurch blockiert würde, dass wir ab einem bestimmten Punkt eine Deadline für
die Einbringung von Anträgen haben. Der Antrag wird immer wieder gestellt, aber
ich bin der Meinung, wir sollten ihn ablehnen. Ich bitte Sie, das zu tun.
(Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank. Möchte jemand
den Antrag verteidigen? - Bitte, Herr Fabian.
Dr. Fabian, Baden-Württemberg:
Ich möchte Sie
bitten, diesem Antrag zuzustimmen. Es geht im ersten Schritt darum, dass sich
der Vorstand damit beschäftigt und dass wir auf dem nächsten Deutschen Ärztetag
die Möglichkeit haben, sofern dieser Tagesordnungspunkt existiert, uns damit zu
beschäftigen. Dann könnten wir auf dem übernächsten Deutschen Ärztetag ein
geändertes Verfahren praktizieren.
Das ist nur ein Vorschlag. Man könnte beispielsweise auch
sagen: Wir beschränken das auf Themen wie Weiterbildungsordnung und
Berufsordnung. Auch ich sehe die Spontaneität als wichtig an. Gerade bei
gesundheitspolitischen Themen oder im Zusammenhang mit der Rede des Präsidenten
muss man aktuell eingreifen können.
Lassen Sie die beiden vergangenen Tage noch einmal Revue
passieren. Es gab viele Anträge, die sicherlich guten Inhalts waren, bei denen
wir aber aufgrund der Schnelligkeit und der Masse nicht in der Lage waren, sie
substanziell zu begreifen. Außerdem kommt es auf jedem Deutschen Ärztetag vor,
dass Dinge abgestimmt werden, die letzten Endes juristisch gar nicht umsetzbar
sind.
Deshalb bitte ich Sie, nur zu überlegen, ob wir die
Situation in irgendeiner Form verbessern können. Mehr besagt dieser Antrag
nicht.
(Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank.
(Zuruf:
Vorstandsüberweisung!)
- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Dieser Antrag
geht vor. Wer möchte den Antrag 67 an den Vorstand überweisen? - Wer ist
dagegen? - Das ist die Mehrheit. Wir stimmen also hier über den Antrag ab. Wer
möchte den Antrag 67 befürworten? - Wer möchte das nicht? - Der Antrag ist abgelehnt.
(Beifall)
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