Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Wir kommen jetzt zum Antrag auf Drucksache V-29 von Frau Schlang. Danach soll der Vorstand der Bundesärztekammer aufgefordert werden, die Notwendigkeit der individuellen Gesundheitsleistungen (IGEL) intensiv zu prüfen. Gibt es eine Gegenrede? - Bitte, Herr Thierse.

Dr. Thierse, Berlin:

Bei aller Liebe, Frau Schlang: Ich fürchte, Sie haben sich noch nie mit der Frage beschäftigt, was eigentlich eine IGEL-Leistung ist.

(Beifall)

Wenn Sie hier von mangelnder medizinischer Notwendigkeit und von einem fragwürdigen Licht der so genannten IGEL-Leistungen sprechen, dann möchte ich Sie daran erinnern, dass wir gestern eine der am weitesten verbreiteten IGEL-Leistungen in die Weiterbildungsordnung aufgenommen haben, nämlich die Akupunktur.

(Zustimmung)

Wenn ich als Orthopäde Hyaloronsäure spritze und ich durchaus ein zugelassenes Medikament nehmen könnte, gibt es sofort einen Riesenregressanspruch der Kassen mir gegenüber. Wenn die Patienten dasselbe als Hilfsmittel gespritzt bekommen haben wollen, was wiederum eine IGEL-Leistung ist, dann halte ich das vom Effekt her durchaus nicht für fragwürdig, denn anderenfalls täte ich es nicht. Wenn Sie als Frau die Knochendichtemessung als fragwürdige Methode ablehnen, dann frage ich mich, ob Sie von der Osteoporose überhaupt eine Ahnung haben.

Ich bitte Sie, entweder mit Nichtbefassung oder mit Ablehnung auf diesen Antrag zu reagieren.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön. Herr Birtel möchte einen Geschäfts­ordnungsantrag stellen und daraus einen Vorschlag entwickeln. Bitte schön.

Dr. Birtel, Nordrhein:

Die Begründung ist ja nicht Bestandteil des Beschlusses. Das Anliegen ist richtig. Wenn man von der mangelnden medizinischen Notwendigkeit bei „einigen“ oder „manchen“ oder „vielen“ IGEL-Leistungen spräche, wäre es doch akzeptabel.

(Widerspruch)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Der Ärztetag ist damit nicht einverstanden. Der Antrag steht so, wie er eingereicht wurde, zur Abstimmung, es sei denn, Frau Schlang übernimmt das, was Herr Birtel vorgeschlagen hat.

(Zuruf)

- Dann stimmen wir zunächst über die abstimmungsmäßige Nichtbefassung ab. Das wurde als Erstes beantragt. Wer möchte das befürworten? - Wer ist dagegen? - Das Erste war etwas knapp, aber doch die Mehrheit. Wer enthält sich? - Damit ist Nichtbefassung beschlossen. Aber das Thema interessiert uns natürlich brennend. Die Ärztekammer Nordrhein und die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein haben dazu kräftige Vorleistungen erbracht. Das kann ich schon jetzt sagen.