Prof. Dr. Fuchs, Referent:
Sehr geehrter Herr
Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den
Einladungsunterlagen haben wir Ihnen den Jahresabschluss des Geschäftsjahrs
2001/2002, das vom 1. Juli 2001 bis zum 30. Juni 2002 reicht,
zugesandt. Erstmals erhalten Sie, wie vom Vorstand und von der Finanzkommission
beschlossen sowie auf dem letzten Ärztetag angekündigt, den Abschluss in Form
des Revisionsberichts. Mit der Erstellung dieses Berichts hat die
Finanzkommission den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V., Münster,
beauftragt.
Die Rechnungslegung schließt mit nicht verbrauchten
Mitteln in Höhe von 418 682 Euro ab. Darauf sind wir stolz.
(Beifall)
Dieses Ergebnis ist größtenteils allerdings Auswirkung der
Berlinplanung der Bundesärztekammer. Diese Besonderheit spiegelt sich auch in
anderen Etatpositionen wider.
Vor allem die Personalfluktuation hat ein weit
überdurchschnittliches Maß erreicht. Stellenvakanzen schlagen sich in
unterplanmäßiger Verausgabung bei den Etatpositionen Gehalts- und
Sozialaufwendungen nieder. Die sonstigen Personalaufwendungen konnten jedoch
wegen notwendiger Personalakquisitionsmaßnahmen nicht eingehalten werden.
Mittlerweile erfolgen die Ausschreibungen fast nur noch in Berlin,
gegebenenfalls in einschlägigen Internetbörsen.
Wir konnten die satzungsgemäßen Aufwendungen in der Summe
einhalten. Überschreitungen waren zu verzeichnen bei den Positionen Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit - wegen nochmals verstärkter Aktivitäten im politischen Bereich ‑,
Wissenschaftlicher Beirat - wegen zusätzlich notwendig gewordener Plenarsitzungen ‑,
Weltärztebund - wegen Anpassung der gemeldeten Mitgliederzahl ‑,
Projekte Qualitätssicherung - hierunter fällt auch der Beitrag der Bundesärztekammer
zum Koordinierungsausschuss nach § 137 SGB V, der im Berichtsjahr in
vollem Maße tätig wurde ‑ und bei den Aufwendungen für den Deutschen
Ärztetag. Die höheren Aufwendungen für den Deutschen Ärztetag hängen funktional
mit höheren Erträgen durch das Förderkonzept zusammen. Sie haben die Stände im
Foyer gesehen.
Durch Einsparungen in anderen Etatpositionen im
satzungsbedingten Bereich ist diese Aufwandsgruppe mehr als ausgeglichen.
Die Verwaltungskosten konnten in der Summe und in den
einzelnen Etatpositionen im Rahmen des Voranschlags bis auf die Reisekosten für
die Geschäftsführung gehalten werden. Wegen der hohen Zahl von Berlinreisen,
aber auch wegen der zunehmenden Aktivitäten auf europäischer Ebene kommt es
hier zu einer Überschreitung. Die europäische Komponente betrifft auch die
Kontakte zur mittel- und osteuropäischen Ärzteschaft, was in einem sich
erweiternden Europa keine Fehlinvestition ist, sondern uns unter
strategisch-politischen Gesichtspunkten hilft, wenn wir ärztliche Positionen in
Koalitionen in Brüssel vortragen wollen und müssen.
Zur Bilanz kann ich mich auf den Hinweis beschränken, dass
die Immobilie Köln-Lindenthal nunmehr auch im Rechnungswesen abgegangen ist.
Sie wurde von uns, wie Sie wissen, zurückgemietet mit einer Optionsstaffel, was
die Laufzeit angeht.
Vorstand und Finanzgremien haben beschlossen, die nicht
verbrauchten Mittel des Geschäftsjahrs 2001/2002 in Höhe von 418 682 Euro
der zweckgebundenen Rücklage Bau Berlin zuzuführen.
Somit kann ich den Bericht über den Jahresabschluss
verlassen und Ihnen - wie in den Vorjahren - an dieser Stelle kurz darlegen,
wie es um den Baufortschritt in Berlin bestellt ist.
Ich kann Ihnen berichten, dass wir im Juli 2002 mit der
Baumaßnahme begonnen haben, mit Erdarbeiten. Im Oktober 2002 feierten wir die
Grundsteinlegung und zurzeit ragt bereits das fünfte Obergeschoss aus der Erde.
Die vergangenen Monate waren gekennzeichnet durch die intensive Erarbeitung der
Ausführungsplanung, durch die Auswahl des Generalunternehmers seitens der Bavaria
und durch den Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Konkretisierung des
Bausolls.
Die Verhandlungen waren teilweise zäh und hart, haben aber
nochmals Verbesserungen für das Gebäude gebracht und sind in erster Linie
Ergebnis der Entscheidungen zu den in einer Anlage zum Kaufvertrag fixierten so
genannten änderbaren Leistungen. Dies sind Leistungen, die aus
unterschiedlichen Gründen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht fixiert
werden konnten.
Über diese änderbaren Leistungen wurde im
Vorstandssteuerungsausschuss Bau Berlin, im Vorstand und in der
Finanzkommission beraten. Im Kern ging es um Fragen der Klimatisierung der
Büroräume, um Entscheidungen zu bestimmten Deckenqualitäten und um die optimale
Gestaltung des Raumkonzepts für das Kombibüro, beispielsweise durch den Einbau
von Oberlichtern in den Bürotrennwänden.
Ich bin froh, Ihnen heute sagen zu können, dass wir die
Qualität des Bauprojekts nochmals erhöhen konnten, ohne dabei das Volumen, das
von den Landesärztekammern aufgebracht werden muss, zu erhöhen. Herr Dr. Koch,
der Vorsitzende der Finanzkommission, wird Ihnen die
Finanzierungsmodalitäten erläutern.
Ich bin der festen Überzeugung,
dass wir mit unserem Neubau in Berlin attraktive, moderne Arbeitsplätze
schaffen werden, die den Anforderungen, die an uns gestellt sind, gerecht
werden und die es auch unseren Ehrenamtlern erlauben, in einem angenehmen
Ambiente, in einer ansprechenden Umgebung ihren Aufgaben nachzugehen.
Wir sind uns bewusst, dass es
noch eine Vielzahl von Aufgaben zu bewältigen gibt. Ich kann Ihnen nur sagen: Es
lohnt sich. Auf dem nächsten Ärztetag werden wir nicht nur die Konturen des
Gebäudes vorstellen können, sondern wir stehen dann kurz vor dem Einzug. Darauf
freuen wir uns besonders!
Vielen Dank.
(Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der
Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Vielen Dank, Herr Fuchs,
für den Bericht. Ich frage, ob es dazu Wortmeldungen
gibt. - Das ist nicht der Fall.
Dann darf ich den Vorsitzenden
der Finanzkommission, Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim, den ich herzlich
begrüße, bitten, über die Tätigkeit der Finanzkommission und die Prüfung der
Jahresrechnung des Geschäftsjahrs 2001/2002 zu berichten. Bitte schön, Herr
Kollege Koch.
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