Dr. Koch, Referent:

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Ihnen vorliegende Entwurf ist in einer Dezernentenrunde, zweimal im Vorstand und zweimal in der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung beraten worden. Er hat also einen gewissen Reifungsprozess hinter sich. Im Laufe dieser Beratungen wurden alle bestehenden Ausgabenpositionen und alle zusätzlichen Vorstellungen inhaltlich hinsichtlich der Notwendigkeit diskutiert und rechnerisch geprüft. Diese Detailarbeit hat insbesondere in der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung stattgefunden. Eine Fülle von Vorstellungen musste revidiert, meist ganz zurückgewiesen werden. Auch ist wieder die Grundsatzfrage angesprochen worden, inwieweit Vorgaben von Steigerungsraten den Aufbau des Etatentwurfs einer in hohem Maße politischen Organisation wie der Bundesärztekammer bestimmen können.

Dem Vorstand habe ich im Rahmen der Beratungen den Appell der Finanzkommission vorgetragen, dass zusätzliche Aufgaben strategisch fokussiert, möglichst verursachergerecht finanziert sowie substitutiv und nicht additiv wahrgenommen werden sollen.

Die Geschäftsführung der Bundesärztekammer hat in einem ausführlichen Schreiben an Staatssekretär Schröder vom Gesundheitsministerium Verhandlungen über den Ersatz des gesetzgebungsinduzierten Finanzaufwands der Bundesärztekammer bei der Durchführung von gesetzlichen Aufgaben gefordert. Aktuell beurteilt dürfte dieser Vorstoß zurzeit eher wenig erfolgversprechend sein. Gott sei es geklagt!

Der Haushaltsvoranschlag umfasst nach diesen umfassenden Beratungen ein Volumen von 13 070 500 Euro, wie Herr Professor Fuchs es eben bereits sagte. Die Steigerungsrate des Volumens beträgt 4,38 Prozent. Die Steigerungsrate der Beitragsleistungen der Landesärztekammern beträgt, wie ebenfalls erwähnt, 3,6 Prozent.

Herr Professor Fuchs hat die zusätzlichen Aufgaben und Projekte detailliert vorgestellt. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann ich mich inhaltlich auf diese Ausführungen beziehen.

Die Beteiligten haben im Zuge der Haushaltsvorbereitung Einsparmöglichkeiten gesucht und bei positivem Ergebnis bei den jeweiligen Positionen berücksichtigt.

Wie stets stehen Vorstellungen über Budgetvorgaben und über maximal möglich erscheinende Beitragserhöhungen Argumente entgegen, die sich von einer aufgabenorientierten Gestaltung des Haushaltsvoranschlags leiten lassen.

Wir haben mit diesem schwer erarbeiteten Voranschlag einen Kompromiss gefunden. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich den Mitgliedern der Kommission Mittelfristige Finanzplanung mein herzliches Dankeschön für die intensive Arbeit und Unterstützung für die Bundesärztekammer sagen.

(Beifall)

Die Finanzkommission hat dem Haushaltsvoranschlag mit einer Gegenstimme, nämlich der des Vertreters der Bayerischen Landesärztekammer, zugestimmt.

Ich bitte Sie, die Delegierten des Deutschen Ärztetages, um Zustimmung zum Haushaltsvoranschlag 2003/2004.

An dieser Stelle danke ich herzlich den Damen und Herren des Vorstands für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, namentlich unserem Präsidenten und Herrn Dr. Möhrle als dem Finanzbeauftragten des Vorstands. Ich darf mich auch bei den Damen und Herren der Finanzkommission für ihre konstruktive Mitarbeit in der letzten Sitzung im Januar ganz, ganz herzlich bedanken. Ich weiß: Es war manchmal nicht einfach.

Ganz besonderen Dank möchte ich Herrn Raabe und seinem Team aussprechen.

(Beifall)

Was dieses Dezernat im abgelaufenen Jahr geleistet hat, war enorm. Herr Raabe, ganz persönlich: Sie sind mir in vorbildlicher Weise beigestanden und haben es ermöglicht, dass ein normaler Doktor das Zahlenwerk unserer Bilanzen lesen zu können gelernt hat. Herzlichen Dank!

(Beifall)

Wenn ich schon beim Danksagen bin, möchte ich wie im letzten Jahr Herrn Professor Fuchs, Frau Dr. Becker und Herrn Raabe besonders erwähnen. Was sie zusätzlich zu ihren vielen Aufgaben mit der Berlinplanung und der Verwirklichung dieses Objekts geleistet haben, ist enorm. Ich kann es, auch wenn ich es nur am Rande mitbekommen habe, zum großen Teil beurteilen. Herzlichen Dank für diesen enormen Einsatz!

(Beifall)

Es war ein stürmisches Jahr und vielleicht habe ich es Ihnen nicht immer leicht gemacht. Aber wir alle sollten uns zugestehen, dass im Kern vor allem die Sache und die Verantwortung hierfür stehen.

Für Ihre Aufmerksamkeit bedanke ich mich.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Herzlichen Dank Herrn Fuchs und Herrn Koch sowie all denjenigen, die Herr Koch bereits genannt hat, auch im Namen des Vorstands. Ich bedanke mich auch bei Alfred Möhrle für seine Arbeit als Verbindungsmann. Er verringert dadurch die Sorgen, die jeder im Vorstand haben muss, der mit den Finanzen zu tun hat, indem er sehr sachkundig arbeitet und dafür sorgt, dass wir informiert werden und der Vorstand eine gute Verbindung zur Finanzkommission hat. Ich danke natürlich auch dem Herrn Vorsitzenden der Finanzkommission. Er hat allen gedankt, nur sich selber nicht. Das gehört sich auch nicht, deshalb tue ich das. Herzlichen Dank, Herr Koch, für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Es liegen bisher vier Wortmeldungen vor. Die erste Wortmeldung kommt von Herrn Hansen aus Nordrhein, der in Nordrhein ebenfalls Verbindungsmann zu den Finanzgremien der Kammer ist. Bitte schön.