Dr. Berendes, Westfalen-Lippe:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich war ganz erfreut, als Bundespräsident Rau die ganzheitliche Medizin betonte. Hier spielen die psychosozialen Aspekte, die vielfach in den Rechtsverordnungen, DMP usw. nicht so zum Tragen kommen, stark mit hinein.

Mit Grauen musste ich leider feststellen, dass uns die Bundesministerin nichts Neues zu erzählen hatte. Für mich war ganz wesentlich, dass sie weiterhin unter dem Deckmantel der Qualitätsverbesserung Rationierungen vornehmen will, dass sie weiterhin mit dem Thema Effizienzverbesserung eine deutliche Entmachtung und vor allen Dingen auch eine Ökonomisierung der Medizin durchziehen will. Das dürfen wir uns nicht weiterhin gefallen lassen.

(Beifall)

Ich denke, der Wettbewerb, der eingefädelt wird, findet in einem sehr engen Korsett statt. Dieses Korsett ist nicht nur durch Gesetze sehr eng, sondern sehr stark auch durch die missliche Finanzlage. Die Krankenhäuser haben gerade in letzter Zeit deutliche Probleme. Es gibt in Westfalen-Lippe etliche Krankenhäuser, die am unteren Level arbeiten müssen. Dies bedeutet für das Personal, dass Rationierungen und Einsparungen erfolgen. Nicht besetzte Stellen sollen nicht neu besetzt werden. Es werden Notlagen-Tarifverträge mit entsprechenden Abstrichen beim Gehalt abgeschlossen werden, um die Arbeitsplätze zu erhalten.

Ich denke, wir dürfen uns nicht gefallen lassen, dass dieses System so wenig unterstützt wird.

Danke.

(Beifall)