TOP III: Novellierung einzelner Vorschriften der (Muster-) Berufsordnung

Tag 2: Mittwoch, 19. Mai 2004 Nachmittagssitzung

Dr. Emminger, Bayern:

Herr Hoppe, ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie hinsichtlich der Rede des Bundespräsidenten eine Klarstellung vorgenommen haben. Die Rede stand uns leider nicht zur Verfügung, sonst hätte ich richtig aus ihr zitiert. Das Wort „Anbieter“ mag ich noch viel weniger als „Unternehmer“. Ich mag im ärztlichen Bereich auch keine „Anbieterkartelle“.


Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:


Sie bestätigen damit den Herrn Bundespräsidenten.




Dr. Emminger, Bayern:

Herr Spies hat vorhin gesagt, er verstehe den Marburger Bund gar nicht. Herr Spies, ich weiß nicht, wann Sie zum letzten Mal in einer Klinik waren und wie gut Sie die Kliniksituation beurteilen können. Wir wollen gerade nicht diejenigen Klinikstrukturen, über die die Ärztetage in der Vergangenheit so vielfach und so kritisch diskutiert haben. Wir wollen gerade nicht die Situation hinsichtlich der finanziellen Vergütung, der Arbeitsbedingungen, der Arbeitszeitbedingungen in die außerklinische Versorgungssituation übertragen. Genau deswegen haben wir mit § 19 Abs. 2 so große Schwierigkeiten.

Ich bin dankbar dafür, dass die Diskussion hier so kontrovers und auch so gut verlaufen ist. Ich kann Sie beruhigen: Die Antragsteller des Antrags III-10 ziehen diesen Antrag zurück, fordern aber unverändert dazu auf, dass § 19 Abs. 2 heute nicht verabschiedet wird.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank. Damit wären beide Anträge, die eine Vertagung der Abstimmung zum Ziel haben, zurückgezogen. Auch der erste Teil des Antrags 4 ist zurückgezogen. Wir werden heute also eine entsprechende Abstimmung durchführen, wenn nicht etwas Neues kommt und beschlossen werden sollte.

Als nächster Redner bitte Herr Lipp aus Sachsen.

© 2004, Bundesärztekammer.