TOP III: Novellierung einzelner Vorschriften der (Muster-) Berufsordnung

Tag 2: Mittwoch, 19. Mai 2004 Nachmittagssitzung
Dr. Berendes, Westfalen-Lippe:

Danke, dass Sie mir noch einmal das Wort erteilt haben. Der gute Theo hat mir schon einiges vorweggenommen. Hier werden die Bereiche verwechselt. Dieses Gesetz bewirkt deutliche Änderungen. Diese Änderungen krempeln den ganzen Gesundheitsmarkt massiv um. Darüber können wir uns unterhalten und diskutieren. Die Berufsordnung zeigt auf, welche Wege bestehen, damit wir Ärztinnen und Ärzte das mitgestalten können. Diese Berufsordnung wird ja nicht direkt von den Landesregierungen akzeptiert, sondern diese Berufsordnung ist Ausdruck unseres Willens.

Ich möchte darauf hinweisen, dass § 19 Abs. 2 viele Grauzonen regelt. Außerdem ist eine Anstellung von Ärzten derzeit auch mit der gültigen Berufsordnung möglich.

Ich möchte nachhaltig an Sie appellieren, der vorliegenden Berufsordnung zuzustimmen. Wir müssen darauf achten, was an Konsequenzen entsteht, und wir müssen durch eine Rechtsberatung genau darauf achten, dass keine Dumpingbereiche entstehen, sondern dass die Kolleginnen und Kollegen adäquat bezahlt werden und dass § 19 Abs. 3 berücksichtigt wird.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Frau Berendes. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Schade aus Baden-Württemberg.
© 2004, Bundesärztekammer.