TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Tag 4: Freitag, 21. Mai 2004 Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön. Dieses Verfahren entspricht der Übung auf den vorhergehenden Ärztetagen. Anträge, die für sich sprechen, müssen nicht diskutiert werden. Wenn jemand will, dass das geschieht, soll er sich melden. Wenn Bedarf besteht, den Antrag zu verteidigen, dann kann das in der zweiten Abteilung passieren.

Wer möchte gegen den Geschäftsordnungsantrag sprechen? – Niemand. Dann stimmen wir ab. Wer möchte dem Verfahren wie vorgeschlagen zustimmen? – Das ist die klare Mehrheit. Wer ist dagegen, dass wir so verfahren? – Einige. Wer enthält sich? – Wir verfahren also so.

Wir kommen jetzt zur Themengruppe „Krankenhaus“. Dazu liegen die Anträge 21, 22, 23, 24, 47, 79, 76, 50, 51, 52 und 58 vor. Hinzugekommen ist noch der Antrag 91.

Wenn die geladenen Herren aus Bonn das Wort ergreifen wollen, mögen sie sich zu einem dieser Anträge melden. Ich glaube, die Fairness gebietet es dann, dass wir eine Ausnahme machen und Sie den Antrag zum Anlass nehmen, Ihre Stellungnahme abzugeben. Dann müssten wir auch gestatten, dass jemand darauf reagieren darf, wenn jemand angesprochen sein sollte.

Wir kommen zunächst zum Antrag 21: Leistungsnachweis von Mehrarbeit. Herr Josten möchte zur Geschäftsordnung sprechen. Bitte.

© 2004, Bundesärztekammer.