Prof.
Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen
Ärztetages:
Vielen Dank. Das war eine kleine Einlage,
die durch die Einladung zustande gekommen ist. Ich glaube, sie war
sehr aufschlussreich und hilfreich. Wie ich die beiden Fakultäten
Bonn und Köln kenne, gibt es viele Gemeinsamkeiten und Freundschaften.
Da wird sicher schnell ein guter Konnex herzustellen sein.
Wir kommen
zur Abstimmung über den Antrag VI-21.
Möchte jemand gegen diesen Antrag reden? – Das ist nicht der Fall.
Wer stimmt dem Antrag 21 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich?
– Der Antrag ist angenommen.
Herr Professor
Nadstawek, ich darf mich noch einmal dafür bedanken, dass
Sie sich so engagiert eingebracht haben. Ich bedanke mich auch für
Ihre Wortmeldung hier. Ich wünsche Ihnen eine gute Heimreise. Wenn
Sie Probleme haben, wenden Sie sich bitte an die nordrheinischen Einrichtungen,
die auch zur Verfügung stehen. Wir unterstützen Sie gern, wenn Sie
möchten.
(Beifall)
Ich möchte
Ihnen, weil die Antragsteller Wert darauf legen, mitteilen, dass Frau
Dr. Borelli und Herr Professor Lob die Anträge 21, 23 und 24 als
Antragsteller mit unterstützen. Sie sind nicht aufgeführt, möchten
aber, dass das protokollarisch festgehalten wird. Den Antrag 30 hat
auch Herr Dr. Lindhorst aus Hessen gestellt. Dieser Antrag gehört
zwar nicht in den zurzeit behandelten Antragsblock; damit habe ich
aber die entsprechende Mitteilung gemacht.
Wir kommen
zur Abstimmung über den Antrag VI-23.
Es geht um die Dokumentation von Überstunden. Gibt es jemanden, der
gegen diesen Antrag sprechen möchte? – Das ist nicht der Fall. Wer
stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? –
Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.
Wir kommen
zum Antrag VI-24. Es geht
um die Thematik Arbeitszeit und Überstundennachweis. Möchte jemand
gegen den Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen
wir ab. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer
enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag mit klarer Mehrheit angenommen.
Wir kommen
zum Antrag VI-22. Seine
Überschrift lautet: „keine fachübergreifenden Bereitschaftsdienste“.
Dieser Antrag ist inhaltlich wohl identisch mit dem Antrag VI-79.
Wir können die beiden Anträge zusammen abstimmen. Wer möchte sich
gegen den Inhalt der Anträge 22 und 79 äußern und verhindern, dass
die Anträge angenommen werden? – Niemand. Wer möchte den Anträgen
22 und 79 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? Einige
Enthaltungen. Die beiden Anträge sind mit klarer Mehrheit angenommen.
Wir kommen
zum Antrag VI-47. Möchte
jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer
möchte dem Antrag 47 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich?
– Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.
Wir kommen
zum Antrag VI-58. Möchte
jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer
stimmt dem Antrag 58 zu? – Wer ist dagegen? – Einzelne. Wer enthält
sich? – Einige. Der Antrag ist angenommen.
Wir kommen
zum Antrag VI-50. Es geht um Nebentätigkeiten, insbesondere
im Notarztdienst. Möchte jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das
ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält
sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist angenommen. Dieser
Antrag ist etwas spezifisch Bayerisches; vielleicht hat ihn nicht
jeder verstanden. Die Notdiensttätigkeit ist in Bayern eine Angelegenheit
der ambulanten Versorgung. Die Krankenhausärzte müssen dort im Wege
der Nebentätigkeit daran mitwirken. In anderen Bundesländern ist das
eine Angelegenheit der Kommunen, die diese Aufgabe an die Krankenhäuser
weitergegeben haben, die diese Aufgabe als Institution erfüllen. Aber
mit diesem Antrag haben wir den Bayern geholfen.
Wir kommen
zum Antrag VI-51. Wer möchte
gegen den Antrag sprechen? – Niemand. Wer möchte dem Antrag zustimmen?
– Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.
Wir kommen
zum Antrag VI-52. Herr
Lob, wollen Sie gegen den Antrag sprechen? – Das ist doch Ihr Antrag!
Nur Mut! |