TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Tag 4: Freitag, 21. Mai 2004 Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank. Das war eine kleine Einlage, die durch die Einladung zustande gekommen ist. Ich glaube, sie war sehr aufschlussreich und hilfreich. Wie ich die beiden Fakultäten Bonn und Köln kenne, gibt es viele Gemeinsamkeiten und Freundschaften. Da wird sicher schnell ein guter Konnex herzustellen sein.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag VI-21. Möchte jemand gegen diesen Antrag reden? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 21 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.

Herr Professor Nadstawek, ich darf mich noch einmal dafür bedanken, dass Sie sich so engagiert eingebracht haben. Ich bedanke mich auch für Ihre Wortmeldung hier. Ich wünsche Ihnen eine gute Heimreise. Wenn Sie Probleme haben, wenden Sie sich bitte an die nordrheinischen Einrichtungen, die auch zur Verfügung stehen. Wir unterstützen Sie gern, wenn Sie möchten.

(Beifall)

Ich möchte Ihnen, weil die Antragsteller Wert darauf legen, mitteilen, dass Frau Dr. Borelli und Herr Professor Lob die Anträge 21, 23 und 24 als Antragsteller mit unterstützen. Sie sind nicht aufgeführt, möchten aber, dass das protokollarisch festgehalten wird. Den Antrag 30 hat auch Herr Dr. Lindhorst aus Hessen gestellt. Dieser Antrag gehört zwar nicht in den zurzeit behandelten Antragsblock; damit habe ich aber die entsprechende Mitteilung gemacht.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag VI-23. Es geht um die Dokumentation von Überstunden. Gibt es jemanden, der gegen diesen Antrag sprechen möchte? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? –  Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-24. Es geht um die Thematik Arbeitszeit und Überstundennachweis. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-22. Seine Überschrift lautet: „keine fachübergreifenden Bereitschaftsdienste“. Dieser Antrag ist inhaltlich wohl identisch mit dem Antrag VI-79. Wir können die beiden Anträge zusammen abstimmen. Wer möchte sich gegen den Inhalt der Anträge 22 und 79 äußern und verhindern, dass die Anträge angenommen werden? – Niemand. Wer möchte den Anträgen 22 und 79 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? Einige Enthaltungen. Die beiden Anträge sind mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-47. Möchte jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 47 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-58. Möchte jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 58 zu? – Wer ist dagegen? – Einzelne. Wer enthält sich? – Einige. Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-50. Es geht um Nebentätigkeiten, insbesondere im Notarztdienst. Möchte jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist angenommen. Dieser Antrag ist etwas spezifisch Bayerisches; vielleicht hat ihn nicht jeder verstanden. Die Notdiensttätigkeit ist in Bayern eine Angelegenheit der ambulanten Versorgung. Die Krankenhausärzte müssen dort im Wege der Nebentätigkeit daran mitwirken. In anderen Bundesländern ist das eine Angelegenheit der Kommunen, die diese Aufgabe an die Krankenhäuser weitergegeben haben, die diese Aufgabe als Institution erfüllen. Aber mit diesem Antrag haben wir den Bayern geholfen.

Wir kommen zum Antrag VI-51. Wer möchte gegen den Antrag sprechen? – Niemand. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-52. Herr Lob, wollen Sie gegen den Antrag sprechen? – Das ist doch Ihr Antrag! Nur Mut!

© 2004, Bundesärztekammer.