TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Tag 4: Freitag, 21. Mai 2004 Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Danke schön. Das ist ein guter Tipp. Das war – wie nennt man so etwas? – ein kleines Rüffelchen. Wir haben es verstanden; alles klar.

Wir kommen nunmehr zu dem nächsten Antragskomplex mit den Anträgen 12, 64 und 92.

Ich rufe zunächst den Antrag VI-12 auf. Es handelt sich um einen Antrag des Vorstandes. Gibt es eine Gegenrede? – Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 12 zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Eine Enthaltung. Der Antrag ist mit riesiger Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-64, der die DRG-Auswirkungen auf die Hochschulmedizin betrifft. Möchte jemand gegen diesen Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer stimmt dagegen? – Eine Gegenstimme. Enthaltungen? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag VI-92. Gibt es eine Gegenrede? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 92 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen jetzt zum Thema „Qualitätssicherung“. Es geht um die Anträge 5, 59 und 62.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag VI-5. Es handelt sich um einen Antrag des Vorstandes. Ich glaube, ich brauche den Text nicht vorzulesen. Gibt es eine Gegenrede? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 5 zu? – Wer ist dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist mit riesiger Mehrheit angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag VI-59 der Herren Munte und Hoppenthaller.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Das ist mit dem Antragsteller abgesprochen. Dann geht der Überweisungsantrag vor. Gibt es eine Wortmeldung? – Das ist nicht der Fall. Wer möchte den Antrag 59 an den Vorstand
überweisen? – Das sind viele. Wer ist gegen die Vorstandsüberweisung? – Einige. Wer enthält sich? – Einzelne. Der Antrag ist mit deutlicher Mehrheit an den Vorstand überwiesen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag VI-62. Es geht um ein Fehlermeldesystem. Gibt es eine Gegenrede? – Bitte, Frau Auerswald.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

© 2004, Bundesärztekammer.