Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Es gab eine Rede dagegen, eine dafür. Wer möchte den Antrag 62 an den Vorstand überweisen? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Wir kommen jetzt zu dem Themenkomplex „Disease-Management-Program­me“. Dazu liegt der Antrag 6 des Vorstandes vor. Gibt es hier eine Gegenrede? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 6 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Wir kommen jetzt zur Thematik der Prävention. Das betrifft die Anträge 8, 39, 41 und 74.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag VI-8 vom Vorstand. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 8 zu? – Wer ist gegen den Antrag? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen.

Solche Anträge muss man als Fortschreibung unseres gesundheitspolitischen Programms, des Blauen Papiers aus dem Jahre 1994, betrachten. Das Blaue Papier wird dadurch permanent aktualisiert. Wer behauptet, wir hätten kein gesundheitspolitisches Programm, hat sich um diese Thematik nicht bemüht. Mit solchen und ähnlichen Beschlüssen sind wir immer am Puls der Zeit. Das kann man natürlich wieder einmal kodifizieren, wenn man dazu Zeit hat, aber im Moment sind wir mit anderen Dingen so belastet, dass wir das erst auf einem späteren Ärztetag tun können.

Damit kommen wir zum Antrag VI-41. Es geht um die Berücksichtigung der Ärzteschaft bei der Prävention. Gibt es jemanden, der gegen den Antrag sprechen möchte? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-39, der die Entwicklungsförderung von Kindern betrifft. Antragsteller sind Herr Dr. Albrecht und Herr Dr. Wyrwich aus Berlin. Der Antragstext lautet:

Die Bundesärztekammer wirkt auf die politisch verantwortlichen Gremien ein, eine frühe Entwicklungsförderung von Kindern als sozialpolitische Aufgabe zu begreifen und entwicklungspädagogische Programme bereits im Vorschulalter zu initiieren, um damit einer zunehmenden Medikalisierung sozialpolitischer Probleme zu begegnen.

Gibt es dazu eine Gegenrede? – Das ist nicht der Fall. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag angenommen.

Wir kommen zum Antrag VI-74, wonach die Bundesärztekammer aufgefordert wird, nach der sehr erfolgreichen ersten Auflage des Berichts „Prävention von Verletzungen“ eine zweite Auflage zu erstellen. Das hat finanzielle Folgen; die Finanzierung müsste zunächst sichergestellt werden. Deswegen wird gebeten, den Antrag an den Vorstand zu überweisen, damit er dort materiell weiter bearbeitet wird, damit aber auch die Finanzierungsgrundlagen abgeklopft und geregelt werden.

Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? – Das ist nicht der Fall. Wer möchte der Überweisung zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Der nächste Komplex betrifft den Mutterschutz. Hierzu liegt der Antrag VI-13 vor. Zur Gegenrede – oder vielleicht zu einer Modifikation – hat sich Herr Dr. Clever aus Freiburg gemeldet. Bitte schön, Herr Dr. Clever.