TOP VII: Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2002/2003 (01.07.2002 – 30.06.2003)

Tag 3: Donnerstag, 20. Mai 2004 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Referent:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2002/2003 ist Ihnen mit der Tagesordnung zugegangen. Ihnen liegt ferner der vollständige Prüfbericht des Revisionsverbandes ärztlicher Organisationen e. V. vor.

Erfreulicherweise schließt die Jahresrechnung mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 444 078,14 Euro ab. Der Großteil der Etatpositionen konnte entsprechend dem Haushaltsvoranschlag eingehalten werden. Ich kann mich hier auf Hinweise zu einigen Etatpositionen beschränken.

Die Position Löhne und Gehälter wurde unterschritten. Der bevorstehende Umzug der Geschäftsstelle nach Berlin führte zu einer erheblichen Personalfluktuation.

Die Sonstigen Personalaufwendungen wurden dagegen überschritten, und zwar aus demselben Grund: Es sind erhebliche Insertionskosten für Stellenausschreibungen und Kosten durch Auslagenersatz für Bewerber angefallen.

Unter der Position Berufspolitische Aktivitäten und bei einigen Sachkostenpositionen fallen die Aufwendungen für den außerordentlichen Deutschen Ärztetag im Februar 2003 an. Sie haben diese hoch politische Veranstaltung noch vor Augen, an der die Vorsitzenden aller vier Bundestagsfraktionen teilgenommen haben. Ich denke, diese Investition hat sich weiß Gott gelohnt.

Die Aufwendungen für Mitarbeiterfortbildung sind ebenfalls wegen der aktuellen Personalsituation unterdurchschnittlich ausgefallen.

Die Reisekostenpositionen konnten nicht eingehalten werden. Es waren besonders in Berlin eine Vielzahl von Terminen von Köln aus wahrzunehmen. Ich möchte auf die intensive Zusammenarbeit mit den mitteleuropäischen Ärzteschaften hinweisen. Ich kann es auch so ausdrücken: eine strategische Investition in die Zukunft für eine politische Zusammenarbeit mit den Ärztinnen und Ärzten im sich erweiternden Europa.

Unter den Sonstigen Aufwendungen sind die Aufwendungen zusammengefasst, die im Zusammenhang mit dem Bau- und Umzugsprojekt Berlin angefallen sind.

Meine Damen und Herren, Sie sehen, dass unser Handeln einerseits von den Erfordernissen aus der aktuellen Gesundheitspolitik bestimmt ist und andererseits von der unmittelbar bevorstehenden Verlegung der Geschäftsstelle nach Berlin.

Ich möchte daher das Thema des Berichts über die Jahresrechnung im engeren Sinne verlassen und Ihnen letztmalig über den Baufortschritt in Berlin berichten. Anlässlich der Grundsteinlegung zu diesem Bau sagte der Präsident der Bundesärztekammer, frei nach Antoine de Saint-Exupéry:

Man kann nicht in die Zukunft schauen, aber man kann den Grund für etwas Zukünftiges legen – denn Zukunft kann man bauen.

Jetzt ist diese gebaute Zukunft in Berlin für uns zum Greifen nah. Der Arbeitsbeginn der Bundesärztekammer wird in nur wenigen Wochen nach Abschluss dieses Ärztetages am 5. Juli 2004 in Berlin sein. Wie Sie sich vorstellen können, liegen turbulente Zeiten hinter uns. Es war in der Tat ein Kraftakt, über die Entfernung von 600 Kilometern zwischen Köln und Berlin die Entstehung eines so modernen Bürogebäudes zu begleiten – und dies, wie Sie mir sicher zustimmen werden, in gesundheitspolitisch nicht gerade ereignisarmen Jahren.

Auch eine erhebliche Fluktuation von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die aus unterschiedlichen Gründen die Bundesärztekammer nicht nach Berlin begleiten können oder begleiten wollen, haben wir zu spüren bekommen und bekommen wir immer noch zu spüren. Manchmal ist es auch schmerzhaft. Als Leiter der Geschäftsstelle der Bundesärztekammer bin ich deshalb stolz, dass wir dies als Team der Bundesärztekammer gemeinsam geschafft haben. Dafür möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, beim Betriebsrat, den Mitgliedern des Steuerungsausschusses, beim Vorstand und allen Beteiligten ganz herzlich bedanken.

(Beifall)

Den von Ihnen vor vier Jahren auf dem 103. Deutschen Ärztetag 2000 gesteckten finanziellen Rahmen für die Landesärztekammern haben wir einhalten können. Dieser Rahmen konnte auch durch die Gewinne des Deutschen Ärzte-Verlages letztendlich um 4,1 Millionen Euro reduziert werden. Dies dient Ihrer Entlastung.

(Vereinzelt Beifall)

Dies hatte keine Auswirkungen auf die Qualität des Baus. Ganz im Gegenteil war es möglich, noch qualitative Verbesserungen im Rahmen der änderbaren Leistungen zu erreichen.

Der neue Standort der Bundesärztekammer im Herzen Berlins in unmittelbarer Nachbarschaft zum KPM-Gebäude und zum S-Bahnhof Tiergarten wird über eine Bürofläche von circa 6 000 Quadratmetern verfügen. Wir gehen von 120 Arbeitsplätzen in Berlin aus. Das Gebäude bietet mit einem modernen Kasino mit 120 Sitzplätzen, dem eigenen Konferenzbereich und den Arbeitsräumen für Gremienmitglieder der Bundesärztekammer alle Voraussetzungen, um gute Arbeit im Sinne der Ärzteschaft leisten zu können.

Wer neugierig geworden ist, wie sich das neue Gebäude der Bundesärztekammer präsentiert, findet erste Impressionen von unserer zukünftigen Wirkungsstätte im Internet unter „www.bundesaerztekammer.de“. Darüber hinaus bin ich sicher, dass der eine oder andere von Ihnen spätestens im nächsten Jahr beim 108. Deutschen Ärztetag in Berlin die Gelegenheit nutzen wird, sich die neue Wirkungsstätte der Bundesärztekammer vor Ort anzusehen. Sie sind herzlich eingeladen.

Sie können sich vorstellen, dass ich in den vergangenen Jahren häufig von Köln nach Berlin gereist bin, nicht nur wegen der Baumaßnahme. Die Zahl der politischen Termine, die ich zum Teil ja auch damit habe verbinden können, ist groß. Aufgrund dieser Erfahrung kann ich nur feststellen, dass die Entscheidung des Deutschen Ärztetages, den Sitz der Bundesärztekammer nach Berlin zu verlegen, mehr als richtig war. Wir müssen auch mit der Geschäftsstelle in Berlin präsent sein.

Ich bin der festen Überzeugung, dass sich diese Investition kurz- und langfristig auszahlen wird. Nun kann die Bundesärztekammer am neuen Standort eine noch effektivere Interessenvertretung für die deutsche Ärzteschaft leisten.

Weil Bilder bekanntlich mehr sagen als tausend Worte, lade ich Sie jetzt zu einer kleinen fotografischen und musikalischen Reise nach Berlin ein.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

© 2004, Bundesärztekammer.