Dr. Koch, Referent:

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Delegierte! Satzungsgemäß berichte ich Ihnen als Vorsitzender der Finanzkommission von der Tätigkeit der Finanzkommission, hier insbesondere von der Prüfung der Jahresrechnung des Geschäftsjahres 2002/2003.

Wir konnten feststellen, dass der Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2002/2003 vom Vorstand nicht nur eingehalten wurde, vielmehr hat das Geschäftsjahr mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 444 078,14 Euro abgeschlossen.

Der Hauptgeschäftsführer, Herr Professor Fuchs, hat zu Einzelpositionen Stellung genommen. Zur Vermeidung von Wiederholungen verzichte ich darauf, diese Positionen nochmals anzusprechen. Ich hoffe, Sie haben dafür Verständnis.

Lassen Sie mich vielmehr erwähnen, dass die Rücklagen planmäßig und den Beschlüssen entsprechend dotiert worden sind. Die liquiden Mittel wurden fristenkongruent im Hinblick auf die Fälligkeiten der Kosten für das Bau- und Umzugsprojekt angelegt.

Der Deutsche Ärzte-Verlag erwirtschaftete im Jahre 2001 wiederum einen sehr hohen Gewinn, der sich allein für den hälftigen Anteilseigner Bundesärztekammer auf 3 175 475 Euro belief. Im laufenden Geschäftsjahr wurde zwischenzeitlich der Gewinn für 2002 in gleicher Höhe ausgeschüttet. Der Gewinn wurde zum allergrößten Teil in die Rücklage Bau Berlin eingestellt. An dieser Stelle wiederum Dank an die beiden Geschäftsführer des Verlags, Herrn Dinse und Herrn Weber.

Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, in diesem Jahr einige besondere Worte an Herrn Dinse richten. Sie, verehrter Herr Dinse, werden am 30. Juni in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Ich möchte Ihnen für Ihre Arbeit ein ganz besonderes Dankeschön sagen. Sie haben sich – das können auch wir als Außenstehende sagen – um den Verlag verdient gemacht. Sie haben mit Ihrer verantwortungsvollen und weitsichtigen Firmenpolitik in nicht unerheblichem Maße dazu beigetragen, dass die Bundesärztekammer ihre Einlagen hervorragend verzinst bekam und bekommt und die Landesärztekammern für die Finanzierung des Baus in Berlin eine deutliche Entlastung erfahren haben. Ich komme später nochmals darauf zurück.

Herzlichen Dank, verehrter Herr Dinse!

(Beifall)

Natürlich wird die Gewinnausschüttung des Verlags nicht auf dieser Höhe bleiben. Die Rahmenbedingungen sind insbesondere auch in diesem Bereich erheblich schwieriger geworden. Sie können es ja wöchentlich mitverfolgen: Der Anzeigenumfang des „Deutschen Ärzteblatts“ geht – Gott sei es geklagt – deutlich zurück.

Der auch Ihnen vorliegende Prüfbericht ist der Finanzkommission von den Prüfverantwortlichen ausführlich erläutert worden. Der Revisionsbericht wurde um einen geprüften Lagebericht und Anhang ergänzt, analog den Vorschriften des Handelsrechts. Damit wurden Informationsgehalt und Transparenz weiter erhöht.

Die Prüfung erfolgte nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer festgestellten Grundsätze ordnungsgemäßer Abschlussprüfungen. Die Prüfung hat zu keinerlei Einwendungen geführt. Die Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wurde festgestellt und der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Die Finanzkommission hat den Jahresabschluss einstimmig ohne Enthaltung zur Kenntnis genommen und empfohlen, auch die nicht verbrauchten Mittel der Baurücklage Berlin zuzuführen. Dem ist der Vorstand gefolgt.

So ergänze auch ich den Bericht über die Jahresrechnung mit Ausführungen über das Berlin-Projekt der Bundesärztekammer. Der 103. Deutsche Ärztetag 2000 in Köln hat den Beschluss zu Berlin gefasst und am 5. Juli, also in gut sechs Wochen, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren ersten Arbeitstag in Berlin haben.

Die Finanzkommission und die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung haben sich intensiv mit den Finanzaspekten der Sitzverlagerung auseinander gesetzt. Es erfolgten zwischen den Sitzungen schriftliche Informationen.

Einmal schlugen auch die Wogen höher als sonst, als die Überschreitung des Unterbudgets für so genannte änderbare Leistungen drohte. Die Finanzkommission hat die reguläre Sitzung am 24. Januar dieses Jahres verlängert und am Vortag das Baugeschehen aus finanzieller Sicht reflektiert. Sodann hat die Finanzkommission die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung beauftragt, im April, also vor rund drei Wochen, Kosten, noch bevorstehende Aufwendungen, die angesparte Baurücklage und die Liquiditätssituation gegenüberzustellen. Sinn war, die Finanzierungsumlage der Landesärztekammern zum Bau- und Umzugsprojekt zu bestimmen.

Im Finanzplan, der 1999/2000 aufgestellt wurde, war eine Sonderumlage von insgesamt 17 077 000 Euro eingeplant gewesen. Aber die zweckgebundene Rücklage Bauprojekt Berlin hat sich, insbesondere durch die Verlagsgewinne, überdurchschnittlich entwickelt. Ferner hat sich die Veräußerung der Kölner Immobilie positiv ausgewirkt und die nicht verbrauchten Mittel der vergangenen Geschäftsjahre wurden ebenfalls in die Rücklage eingestellt.

Meine Damen und Herren, ich kann Ihnen die erfreuliche Mitteilung machen, dass der Umlagebedarf nach Feststellung der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung statt 17 077 000 Euro „nur“ 12 935 000 Euro beträgt, immerhin 4 142 000 Euro weniger als im Jahr 2000 geschätzt. Ich glaube, das ist ein stolzes Ergebnis.

(Beifall)

Vielleicht erinnern sich einige in diesem Saal noch an meine Aussage im Jahr 2000 in Köln, als ich damals meinen Kopf verwettet habe, dass der Betrag von 17 077 000 Euro nicht überschritten wird. Meine Damen und Herren, ich bin froh und stolz, dass ich weiterhin erhobenen Hauptes durch die Welt gehen darf.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Wir können jetzt dazu diskutieren. Gibt es Wortmeldungen? – Keine Nachfragen oder Bemerkungen. Abgestimmt wird nachher insgesamt.

Dann können wir jetzt zum Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2004/2005 kommen. Das ist der Tagesordnungspunkt IX.