TOP IX: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 – 30.06.2005)

3. Tag: Donnerstag, 20. Mai 2004 Nachmittagssitzung

Dr. Löschhorn, Hessen:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich gehöre der Finanzkommission an und habe erst eben erfahren, dass dieser Antrag gestellt wurde. Bezüglich der Ausschüttungen des Deutschen Ärzte-Verlages war sich die Finanzkommission schon seit vielen Jahren einig, so zu verfahren, wie es sich für einen Verein gehört – und die Bundesärztekammer ist ein Verein der Landesärztekammern –, nämlich dass die Vereinsmitglieder, also die Landesärztekammern, mit ihren Beiträgen den Haushaltsaufwand ihres Vereins finanzieren. Für den Haushaltsvoranschlag haben wir beschlossen, die Ausschüttungen mit 250 000 Euro – das sehen Sie auf Seite 31 des blauen Teils – zu veranschlagen.

Ich halte den Antrag IX-2 für einen Schuss aus der Hüfte. Das sollte man aber bei Haushaltsberatungen nicht tun. Sie, die Delegierten, haben dafür eigens die Finanzkommission gegründet. Das ist Ihre Finanzkommission und nicht die Finanzkommission der Bundesärztekammer. Diese Finanzkommission hat sich ein beratendes Gremium, nämlich die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung zuhilfe genommen. Ich meine, dort sind kompetente Leute versammelt, die über derart wichtige Beschlüsse debattieren und dann entscheiden können.

Die Ausführungen von Herrn Koch kann ich deshalb nur voll unterstützen. Ich gehe sogar noch ein Stückchen weiter: Ich fand es sehr konziliant, dass Herr Koch nur die beiden Worte „ab sofort“ im Antrag IX-2 bemängelt hat. Aus technischen Gründen ist die Realisierung „ab sofort“ nicht möglich. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung können wir ja noch gar nicht wissen, wie hoch die Ausschüttung des Deutschen Ärzte-Verlages sein wird. Der Deutsche Ärzte-Verlag und die Bundesärztekammer haben außerdem unterschiedliche Geschäftsjahre und somit auch unterschiedliche Termine für die Haushaltsplanungen. Schließlich sind die Ausschüttungen des Deutschen Ärzte-Verlages – auch darauf ist bereits hingewiesen worden – von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich. Sie werden in Zukunft wahrscheinlich sogar deutlich sinken.

Ich bitte Sie, den Antrag IX-2 zumindest in Punkt a abzulehnen. Mit Punkt b könnte ich leben.

Ich danke Ihnen.

(Vereinzelt Beifall)

 

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Herr Löschhorn. – Der nächste Redner ist Herr Möhrle, Präsident der Landesärztekammer Hessen und zugleich Verbindungsmann des Vorstandes zur Finanzkommission. Bitte sehr, Herr Möhrle.

© 2004, Bundesärztekammer.