Dr. Löschhorn, Hessen:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich gehöre der Finanzkommission
an und habe erst eben erfahren, dass dieser Antrag gestellt wurde.
Bezüglich der Ausschüttungen des Deutschen Ärzte-Verlages war sich
die Finanzkommission schon seit vielen Jahren einig, so zu verfahren,
wie es sich für einen Verein gehört – und die Bundesärztekammer ist
ein Verein der Landesärztekammern –, nämlich dass die Vereinsmitglieder,
also die Landesärztekammern, mit ihren Beiträgen den Haushaltsaufwand
ihres Vereins finanzieren. Für den Haushaltsvoranschlag haben wir
beschlossen, die Ausschüttungen mit 250 000 Euro – das sehen
Sie auf Seite 31 des blauen Teils – zu veranschlagen.
Ich halte den Antrag IX-2 für einen Schuss aus
der Hüfte. Das sollte man aber bei Haushaltsberatungen nicht tun.
Sie, die Delegierten, haben dafür eigens die Finanzkommission gegründet.
Das ist Ihre Finanzkommission und nicht die Finanzkommission der Bundesärztekammer.
Diese Finanzkommission hat sich ein beratendes Gremium, nämlich die
Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung zuhilfe genommen. Ich meine,
dort sind kompetente Leute versammelt, die über derart wichtige Beschlüsse
debattieren und dann entscheiden können.
Die Ausführungen von Herrn Koch kann ich deshalb
nur voll unterstützen. Ich gehe sogar noch ein Stückchen weiter: Ich
fand es sehr konziliant, dass Herr Koch nur die beiden Worte „ab sofort“
im Antrag IX-2 bemängelt hat. Aus technischen Gründen ist die Realisierung
„ab sofort“ nicht möglich. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung können
wir ja noch gar nicht wissen, wie hoch die Ausschüttung des Deutschen
Ärzte-Verlages sein wird. Der Deutsche Ärzte-Verlag und die Bundesärztekammer
haben außerdem unterschiedliche Geschäftsjahre und somit auch unterschiedliche
Termine für die Haushaltsplanungen. Schließlich sind die Ausschüttungen
des Deutschen Ärzte-Verlages – auch darauf ist bereits hingewiesen
worden – von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich. Sie werden in Zukunft
wahrscheinlich sogar deutlich sinken.
Ich bitte Sie, den Antrag IX-2 zumindest in Punkt
a abzulehnen. Mit Punkt b könnte ich leben.
Ich danke Ihnen.
(Vereinzelt
Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident
der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Vielen Dank, Herr Löschhorn. – Der nächste Redner ist Herr Möhrle,
Präsident der Landesärztekammer Hessen und zugleich Verbindungsmann
des Vorstandes zur Finanzkommission. Bitte sehr, Herr Möhrle. |