Büchner, Schleswig-Holstein:

Lieber Herr Möhrle! Lieber Herr Rittgerodt! Lieber Herr Löschhorn! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke Ihnen für die aufmunternden Worte und nehme zur Kenntnis, dass manche mir mehr Naivität zutrauen, als tatsächlich vorhanden ist.

Zunächst zu Ihnen, Herr Rittgerodt. Auch wenn wir die Eigenkapitalquote des Deutschen Ärzte-Verlages stärken – sie ist schon ziemlich überirdisch; das werden Ihnen Fachleute sagen –, läuft das über den Haushalt der Bundesärztekammer. Worüber denn sonst? Dass das Geld durchläuft, auch wenn es wieder reinvestiert wird, ist keine Frage. Der zweite Punkt des Antrags ist gängige Praxis. Das wird jeder hier bestätigen.

Der Deutsche Ärzte-Verlag hat Planzahlen. Sind denn solche Planzahlen in einem so soliden Unternehmen wie dem Deutschen Ärzte-Verlag unsolide? Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Es gab 1994 den Beschluss des Vorstandes der Bundesärztekammer, angestoßen vom damaligen Präsidenten der Landesärztekammer Schleswig-Holstein, Dietrich Weisner, wie verfahren werden soll. So wird seither verfahren. Damals stand der Berlinumzug bevor und die Betriebsmittelrücklage der Bundesärztekammer war äußerst kläglich ausgestattet. Dieses Problem hat man aber auf diesem Wege gelöst. Das ist auch richtig und gut. Dagegen habe ich überhaupt nichts. Ich finde, das ist prima gelaufen. Nur: Die Situation – Herr Möhrle, da muss ich Ihnen widersprechen – hat sich geändert.

Ich verwahre mich dagegen, dass Herr Löschhorn den Antrag für einen Schuss aus der Hüfte hält. Wir hatten in den letzten vier Jahren keine Sitzung der Finanzkommission, auf der wir darüber nicht diskutiert haben. Das kann ich Ihnen anhand der Protokolle nachweisen. In der Sitzung vom 24. Januar 2004 in Köln hat Herr Kütz genau diesen Antrag gestellt, der auch durchgegangen ist. Es ist von der Finanzkommission mehrheitlich akzeptiert worden, dass man das neu definieren muss.

Es geht auch darum, dass der Souverän eine Kontrolle hat. Natürlich ist der Haushaltsvoranschlag eine Planung, natürlich steht da nicht alles fest. Wenn Sie das, was an zusätzlichen Mitteln zufließt, erst in der Jahresrechnung zur Genehmigung bekommen, haben Sie ja gar keine Möglichkeit, als Ärztetag etwas dazu zu sagen. Das hält die Finanzkommission in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht für richtig.

Hier ist nicht die Rede von dunklen Kanälen oder unsolidem Vorgehen. Diese ganze Polemik können wir weglassen. Wir wollen das kaufmännisch solide machen. Das ist kein außerplanmäßiger Ertrag, der einmal vom Himmel fällt und nie wiederkommt. Er ist regelmäßig wiederkehrend. Es gibt Planzahlen.

Ich bin durchaus auch dafür, dass wir nicht statt der 256 000 Euro 3 Millionen Euro einstellen. Deshalb habe ich die Zahl auch offen gelassen und gesagt: Sie soll realistisch geschätzt werden, beispielsweise aufgrund der Planzahlen des Deutschen Ärzte-Verlages selber. Auch in der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung gibt es intelligente Köpfe, die dem überhaupt nicht ablehnend gegenüberstehen, sondern das für richtig und wichtig halten.

So einfach kann man das bitte nicht zur Seite schieben. Ich möchte noch einmal sagen: Es bleibt bitte bei der grünen Karte dafür.

Danke.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Vielen Dank, Herr Büchner. – Als nächster Redner Herr Calles.